Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_12

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Volume count:: 12

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Preußen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung über den Verkehr mit Bruteiern.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Nahrungsmittelversorgung. Bekanntmachung über den Derkehr mit Bruteiern. Vom 15. Jannuar 1917. Auf Grund des § 15 der Verordnung über Eier vom 12. August 1916 wird folgendes bestimmt: *! " I. Der Verkehr mit Bruteier wird für Gänseeier vom 20. Januar, für andere Eier vom 10. Februar an bis 30. Juni unter folgenden Bedingungen gestattet: 1. Die Versendung darf nur von Geflügelhaltern unmittelbar an Geflügel- halter erfolgen. Es dürfen nur die Eier des dem Versender gehörigen Geflügels versendet werden. 2. Wer Hühnereier zu Brutzwecken verkauft, hat hierüber Aufzeichnungen zu führen, aus denen hervorgeht: Name und Wohnort des Käufers, Stückzahl und Art der Bruteier, Tag des Versandes. Die Tlufzeichnungen sind dem Kommunalverband auf Erfordern vor- zulegen. 3. Eier, die als Bruteier gekauft sind, dürfen nur zur Brut verwendet werden. 4. Die Bruteiersendungen müssen die deutliche Kennzeichnung als Bruteier erhalten. II. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften der Ziffer I fallen unter die Strafbestimmungen der Verordnung über Eier vom 12. August 1916. Kusführungsanweisung zur Bekanntmachung über pferdefleisch vom 15. de- zember 1910. Vom 29. Dezember 1916. Die Befugnis zur Festsetzung niedrigerer Höchstpreise für Pferdefleisch gemäß §2 der Verordnung und die Befugnis zur Regelung des Verkehrs und Verbrauchs sowie zur Vereinigung von Kommunalverbänden und Gemeinden für die Zwecke der Regelung gemäß § 3 Abs. 3 der Verordnung wird den Regierungspräsidenten, für Berlin dem Oberpräsidenten, übertragen. 1 Kommunalverbände sind die Stadt= und Landkreise. Wer als Gemeinde anzu- sehen ist, richtet sich nach den Gemeindeverfassungsgesetzen. Gutsbezirke stehen den Gemeinden gleich. « Ministerialerlafz, betreffend Regelung der Wildpreise. Vom 7. Januar 1917. Nach Zeitungsmeldungen sollen auf deutschen Märkten sogenannte ausländische Hasen zu Preisen bis zu 20 Mark gehandelt werden. Z„ Die festgesetzten Wildhöchstpreise gelten auch für alles aus dem Ausland ein- zeführte Wild. Ausnahmeerlaubnisse zum Verkauf über Höchstpreis sind bisher nicht bewilligt, sondern, wenn beantragt, ausnahmslos abgelehnt worden. Wenn also in einzelnen Fällen ausländische oder angeblich ausländische Hasen oder sonstiges aus- lündische Wild zu Preisen verkauft werden, die die Höchstpreise überschreiten, so liegt eine strafbare Gesetzesverletzung vor. " 221

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