Geheime Mächte - Internationale Spionage und ihre Bekämpfung im Weltkrieg und heute.

Nicolai, Walter

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: poschinger_bismarck

Title:: Also sprach Bismarck.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: poschinger_bismarck_003

Title:: Also sprach Bismarck. Band III. 1888 - 1898.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bismarck

Volume count:: 3

Place of publication:: Wien

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Carl Konegen

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Scope:: 404 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1890.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: August.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Die Bezirksregierungen. (8. 92.) 583 a) In allen Bauangelegenheiten in Domänen und Forsten steht ihm zu, zu be- stimmen, ob die sonst nicht an das Finanzministerium gelangenden Bauanschläge nach ihrer Revision durch den Baurat des Kollegiums noch zur Superrevision an das Ministe- rium eingereicht werden sollen. b) Bei dem Entwurfe der Baupläne über die in Domänen= und Forstsachen auf den nächsten Jahresetat zu bringenden Bauten ist stets seine Zustimmung und Mitvoll= ziehung erforderlich. c) Diese seine Zustimmung muß auch bei allen Veräußerungen, Ablösungen und Abfindungen von Grundstücken und Realgerechtsamen in Domänen und Forsten erfolgen. d) Es bedarf derselben gleichfalls, wenn eine Verpachtung von Domänen-- und Forstgrundstücken ohne Lizitation geschehen, oder wenn bei der stattgehabten Lizitation unter dem festgesetzten Anschlagspreise verpachtet werden soll. e) Seine Zustimmung ist ferner erforderlich bei Unterstützung der Domäneneinsassen aus unbestimmten Ansprüchen bei Unglücksfällen bis auf die Summe von 100 Talern aus dem betreffenden Fonds. III. Durch die Neuorganisation hat die ganze verwaltungsrechtliche Stellung des Präsidenten eine grundsätzliche Neuregelung im Sinne des Präfektursystems erfahren. 1. Generell ist dies geschehen bezüglich aller Geschäfte der früheren ersten Ab- teilung; s. oben, S. 526. 2. Bezüglich der Plenargeschäfte sowie der Geschäfte der zweiten und dritten Ab- teilung sind zwar die obigen Vorschriften in Kraft geblieben, jedoch mit der Maßgabe, daß es dem Präsidenten gestattet ist, auch in diesen Geschäftskreisen unter den bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen frei und allein zu entscheiden; s. oben, S. 526. IV. Die Stellvertretung des Präsidenten in Fällen der Abwesenheit oder anderer Behinderung erfolgte früher durch einen für immer dazu ernannten Vorgesetzten einer Abteilung; bei denjenigen Regierungen, wo der Oberpräsident zugleich Präsident der Re- gierung seines Wohnorts war, vertrat ihn der bei solchen Regierungen bestellte Vize- präsident.: Diese Vorschriften sind jetzt vollständig beseitigt: die Stellvertretung des Re- gierungspräsidenten erfolgt jetzt durch den ihm hierfür ausdrücklich für diesen Zweck bei- gegebenen Oberregierungsrat. 3. Betreffend die Stellung der Abteilungsdirigenten. I. Nach der Instruktion v. 23. Okt. 1817 sollten bei jeder Regierung zwei Direk- toren angestellt werden, welche die nächsten Vorgesetzten der Abteilungen und zugleich Mitglieder des kollegialisch gebildeten Präsidiums waren. Die Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825 (sub D, Nr. III) hat indes diese Einrichtung aufgehoben und bestimmt, daß an Stelle der Direktoren bei jeder Abteilung ein besonderer Dirigent mit dem Charakter „Oberregierungsrat“? bestellt werden soll, und daß auf diese Dirigenten die Vorschriften des §. 41 der Instruktion v. 23. Okt. 1817 zur Anwendung gebracht werden sollen." Nach dieser letztgedachten Bestimmung führen sie die besondere Aufsicht über das Personal, den Geschäftsgang und Betrieb der ihnen anvertrauten Abteilung?, in welcher sie auch 1 Vgl. Kab. O. v. 31. Dez. 1825, sub D. IV.] wie die vormaligen Direktoren, Mitglieder des wodurch der Schlußsatz des §. 40 der Instr. v. Präsidiums, sondern nur Mitglieder des Regie- 23. Okt. 1817 abgeändert ist. rungskollegiums, außerdem aber Vorsitzende der : L. V. G., §. 20, dazu Min. Erl. v. 9. Febr. ihnen anvertrauten Abteilungen. 1884 (M. Bl. d. i. Verw., S. 15) zu lI; s. oben, 5 In dieser Beziehung enthält die Geschäfts- S. 529. anw. v. 31. Dez. 1825 nähere Vorschriften. Die : Uber die Titulatur derjenigen Oberregierungs= vor die Abteilungen gehörigen Sachen werden, räte, welche zugleich Geheime Regierungsräte sind, nach der Präsentation durch den Präsidenten, an vgl. das Zirk. Reskr. der Min. der geistl. U'w. Ang., die Abteilungedirigenten zur weiteren Veranlas- des Inn. und der Fin. v. 26. Jan. 1826 sung abgegeben und den von diesen bestellten regel- (v. Kamppt, Ann., Bd. X, S. 4. maßigen oder besonderen Dezernenten zur Be- Diese O berregierungerate sind also nicht mehr, arbeitung zugestellt a. a. O. zum Abschu. IV,

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.