Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Vierzehnte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechs und achtzigste Sitzung am 5ten April 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

336 Sechs und achtzigste Sitzung. den gten April 1821. Gegenwärtig 25. Abgeordnete. Die in Folge der bisherigen Verhandlun- gen, hinsichtlich des neuen Militáär= Etats, weiter berechneten Summen wurden dem Landtage vorgelegt und vorläufig ge- nehmigt. zsen Kornankaufe in den Jah- ren 1816. und 1817. im Eisenachi- schen Kreise entstandenen Verlust betreffend, geschah ausführlicher Vortrag von den durch die Section aus den mitgetheilten Akten zusammen gestellten Umständen, und der Landtag faßte auf das diesen Gegenstand be- treffende höchste Decret vom 20sten Januar d. J. (Beylage RRR.) diejenigen Beschlüsse, welche aus der anliegenden Erklärungsschrift (Beyl. TXTT.) näher hervorgehen. Ein anderweites höchstes Decret vom 23sten Januar d. J., das Spielkarten-Mo- nopo! betreffend (Beyl. UU#U.) welches auf die frühere Erklärungsschrift vom 2Zosten des- selben Mon. (S. 104. dies. Bl.) erfolgt war, veranlaßte eine weitere Discussion, bey wel- cher einige Mitglieder nunmehr auf das Fort- bestehen jenes Ronopols antrugen, die Mehr- heit aber auf der Aufhebung desselben bestand und es nur noch zweifelhaft blieb, ob alle Kassen, welche bisher durch dieses Monopol einen Zufluß erhalten hätten, aus der, durch einen höheren Kartenstempel zu deckenden, bandschaftskasse entschädigt werden müßten? oder ob der hiesigen Laternenkasse allein eine Entschädigung zu verwilligen sey? Obgleich auch gegen dieses letztere Zweifel aufgestellt wurden, so bestimmte man sich doch, wegen der besondern, in der Residenz eintretenden Umstaͤnde, welche eine Consequenz für andere Städte nicht begründen könnten, für die zu- letzt erwähnte Entschädigung; glaubte aber, hinsichtlich der Almosenkasse irgend eines Or- tes, eine ähnliche Entschädigung nicht über- nehmen zu können, weil jeder Ort allein für seine Armen zu sorgen habe. Sieben und achtzigste Sitzung. den öten April 1821. Gegenwaͤrtig 25. Abgeordnete. Zu Folge des gestrigen Beschlusses, uͤber das Spielkarten = Monopol, wurde die Erkldrungsschrift (Beyl. VVV.) vorgele- sen und genehmigt. Bey'm Vortrage eines anderweiten höch- sten Decretes vom 2 zsten März d. J. (Beyl. WWw.) die Ablösung von Frohn= diensten aller Art betreffend, auf die Erklérußgsschrift vom 2#sten Febr. (S. 2738. dies. Bl.) wurden durch die gründliche Be- arbeitung des jetzt mitgetheilten Gesetzesent- wurfs mehrere, zum Theil schon früher be- rührte Schwierigkeiten noch einleuchtender. Besonders bedenklich erschien es von neuem, eine Verbindlichkeit der Frohnpflichtigen da- hin gesetzlich auszusprechen, daß auch sse, Jo- bald der Berechtigte darauf antrage, auf Ablbsungsverträge eingehen müßten ((. S. 07. dies. Bl.); auch hatte es nicht im Sinne des Landtags gelegen, daß eine Ablösungs- Kommission in der Maaße eintreten solle, wie der vorliegende Entwurf annahm; oselmehr war man der Meynung, daß nur eine Anre- gung zu Eingehung freywilliger Abließungs- verträge dadurch bewirkt werden solle, daß die in der Regel für beyde Theile erwachsen- den Vortheile bemerklich gemacht, die Ver- mittelung durch Sachverständige Behörden ohne kostspielige Weiterungen dargeboten und diejenigen Schwierigkeiten entfernt würden, welche so häufig durch bloßen Eigenwllen „und Anhänglichkeit an das Herkömmliche ent- stehen, ohne daß ein besonderer Vortheil da- bey erhalten-wird. Obgleich hiergegen be-

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