Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Vierzehnte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Acht und achtzigste Sitzung am 7ten April 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

merkt wurde, daß nach dieser Ansiche eine gesehliche Vorschrift schwerlich gegeben wer- den könne; so beschloß doch die Mehrheit, ei- nen Versuch machen zu lassen, wie im Sinne der früheren Erklrungsschrist einzelne Sätze, als Inhalt des gew ünschten Gesetzes, aufge- stellt werden könnten, und ertheilte hierzu ei- nem Mitgliede der Versammlung Auftrag. Ein höchstes Decret vom zosten März 1821., die Verwandlung der Lehen in frepes Erblehn betr., (Beyl. XX.) veranlaßte eine Discussion darüber, ob der Landtag, zu Folge dessen, was er früher über diesen Punkt in Antrag gebracht habe, (s. S. 248. dies. Bl.) auf die vorliegenden Verschläge eingehen könne? Darüber war man bald einverstanden, daß eine allgemeine Maßregel, und ein Zeitraum von vier Jah- ren, innerhalb welcher diese allgemelne Maß- regel etwa ausgeführt werden solle, nicht anzunehmen sey; ob aber nicht die vorge- schlagene allgemeine Bestimmung einer Ab- gabe von 5. und resp. 2 1 Procent als eine Erleichterung für Einzelne, welche davon Gebrauch zu machen gemeint wären, dank- barlichst angenommen werden könne? darüber war man verschiedener Meinung. Der end- liche Beschluß voranlaßte die anderweite Er- klärung, wie die Beyl. 77T7. ergiebt. Endlich wurde noch vorgetragen, daß durch ein höchstes Decret vom Zten d. M. die Vereinigung der landschafftll- chen Schuld in eine Gesammtschuld, nach Maaßgabe der Erkärungsschrift vom 26sten März d. J. (S. 303. Zod- und 305. dieser Bl.) genehmiget worden sey. Acht und Achtzigste Sitzung vom ?7ten April 1821. Gegenwärtig 35 Abgeordnete. Der Inhalt eines vorgetragenen höchsten # Decretes vom Zten d. M., ver schiedene neue Gesetzesentwürfe betr. (Beylage 22.) durch welches die Anträge des vand- tags in der Erklärungsschrift vom 2osten Marz d. J. No. I. II. IV. VII. VIII. A. B, (S. Zo5. bis 32 3. dieser Bl.) mit Ausnahme einer einzigen Erinnerung, so wie die in der Erklärung vom oten Februar d. J. (S. 220. dieser Bl.), die höchste Sanction erhal- ten haben, während die übrigen in jener Er- klárungsschrift berührten Punkte noch auf weitere höchste Verfügung ausgesetzt worden sind, wurde dankbarlichst angenommen, in- dem jene unberücksicht gebliebene Bemerkung nicht weiter zu verfolgen war. Ein höchstes Decret vom gosten Märg d. J., das neue Impost-Regulativ betr., (Beyl. A. 4.) auf die Erklárungsschrift vom Sten Februar d. J. (S. 157. dies. Bl.) machte eine nochmalige ausführliche Prüfung des zum Theil abgenderten Entwurfes noth- wendig. Nur noch einige Bemerkungen wur- den beschlossen, welche die demnächst abzu- druckende Erklérungsschrift näher angeben wird. Bey der Impost-Abgabe von Talg, Lichtern, Seise und Fett, kamen zwey Vor- stellungen der Seifensieder-In- nungen zu Weimar und Eisenach in Vortrag, worauf beschlossen wurde, nun- mehr darauf anzutragen: daß jene Abgabs nicht erhöht werde, sondern es bey dem bis- herigen Satze von 2 pf. pr. Pfund bewen- den möge. Bey dem hierauf erfolgten Vortrage von zwey höchsten Decreten vom 4Aten und öten März d. J. den Straßenbau betr. (Bey- lage B. 4. mit s. und C. 4.) erkannte der Landtag mit gebührendem Danke die höchste Berücksichtigung seiner Anträge vom lbten Februar d. J., (S. 185. d. Bl.). Was seine früheren Anträge in dieser Angelegenheit betrifft, so konnte er sich zwar noch jetzt nicht überzeugen, daß er nach den damali-

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