Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: II: Sachverzeichnis zu dem Regierungsblatt für das Großherzogtum Sachsen.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

— 1000 — die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen Anwendung; insbesondere sind fol- gende, Vorschriften maaßgebend. F. 244. Wird die gänzliche Vernichtung eines nach dem am 13. März 1781. bestätigten Reglement ausgefertigten Pfandbriefes oder Kupons Seitens des erweislichen rechtmäßigen Eigenthümers auf völlig überzeugende Weise dargethan, so wird auf Grund des von der Departementsdirektion zu fassenden, der Genehmigung der Generallandschafts-Direktion unterliegenden Be- schlusses auf Kosten des Extrahenten der Pfandbrief resp. Kupon unter der- selben Nummer mit der Bezeichnung „erneuert“ ausgefertigt, der Pfandbrief auch mit der Eintragungsnote versehen und im Hypothekenbuche die Erneue- rung vermerkt. g. 245. Eben dasselbe Verfahren findet statt, wenn ein solcher Pfandbrief oder Kupon nur theilweise vernichtet, oder sonst unbrauchbar geworden ist, die Iden- tität und der rechtmäßige Besitz des Präsentanten aber nicht zweifelhaft, ins- besondere auch der Name des Gutes, des Kreises, die Kapitalssumme, die Nummer des Pfandbriefes und der Eintragungsvermerk bei diesem noch er- kennbar sind. Wird das Vorhandensein dieser Bedingungen von der Depar- temenködirektion anerkannt, so erfolgt die Erneuerung des beschädigten, dann vollständig zu kassirenden Exemplars in der obigen Weise. Bestehen gegen den rechtmäßigen Besitz des Präsentanten aber Zweifel, so wird nach Vorschrift der Verordnung vom 4. Mai 1843. (Ges.-Samml. —————l- g. 246. Tritt einer dieser Fälle bei einem neuen Pfandbriefe ein, und sind alle Merkmale seiner Aechtheit noch erkennbar, so wird unter Beobachtung desselben Verfahrens der neu ausgefertigte Pfandbrief mit den desfallsigen Beschlüssen und Bescheinigungen in beglaubter Form den gerichtlichen Intabulationskom= missarien zur Vollziehung vorgelegt. g. 247. Ist aber die Identitat eines theilweise beschädigten oder sonst unbrauch- bar gewordenen Pfandbriefes in der vorstehend angegebenen Weise nicht fest- zustellen, so bleibt dem Besitzer unbenommen, das im F. 134. Titel 51. der Allg. Gerichtsordnung vorgeschriebene Aufgebot beim Richter nachzusuchen. Die Generallandschafts -Direktion ertheilt ihm dazu nur ein Attest, daß dagegen nichts zu erinnern sei, und auf Grund des zu produzirenden rechtskraftigen nb-2 wird dann in der obigen Weise mit der Erneuerung verfahren. F. 2458.

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