Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1900

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Volume count:: 84

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

— 125 — 3. Zoll- und Steuer-Wesen. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen 1. 2. 3. der Königlich preußische Steuerinspektor Stoß in Halle a. S. an Stelle des in den Landes- dienst zurückberufenen Steuerinspektors Godlewski den Königlich bayerischen Hauptzollämtern zu Augsburg, Fürth, Nürnberg, Regensburg, Schweinfurt und Würzburg, dem Großherzoglich sächsischen Amte Ostheim sowie dem Herzoglich sachsen-koburg-gothaischen Amte Königsberg mit dem Wohnsitz in Nürnberg, der Königlich preußische Steuerinspektor Brügmann in Stralsund an Stelle des in den Landes- dienst zurückberufenen Königlich preußischen Steuerinspektors Fritz den hamburgischen Haupt- zollämtern zu Hamburg mit dem Wohnsitz in Hamburg und der Königlich preußische Steuerinspektor Heuser in Köln an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich preußischen Steuerinpektors Ramthun dem Hauptzollamte zu Schirmeck und den Hauptsteuerämtern zu Hagenau, Saargemünd und Straßburg i. E. mit dem Wohnsitz in Straßburg i. E als Stationskontroleur vom 1. April 1899 ab beigeordnet worden. Der Bund esrath hat in seiner Sitzung vom 13. d. M. Folgendes beschlossen: Deutsche Güter, welche aus dem deutschen Zollgebiete zu der in der Zeit vom 17. bis 27. Mai 1899 in St. Petersburg stattfindenden internationalen Gartenbau-Ausstellung gesendet worden sind und von derselben mit dem Anspruch auf zollfreien Einlaß zurück- gebracht werden, sind vor dem Abgang in St. Petersburg von dem zuständigen Versender dem Kaiserlichen General -Konsul daselbst unter Uebergabe von Verzeichnissen über den Inhalt der zu versendenden Kolli an zumelden. Der Kaiserliche General-Konsul ertheilt nach erfolgter Prüfung den Rücksendungsnachweis nach Maßgabe eines Formulars, welches die Bezeichnung des Empfängers, an den die Sendung zurückgeht, Zeichen und Nummer, Anzahl, Art der Verpackung, Gewicht und Inhait der Kolli zu enthalten hat. Die Gewichtsangabe kann unterbleiben, wenn sich das Gewicht der Kolli wegen unzureichender Tragfähigkeit der auf der Ausstellung vorhandenen Waagen nicht feststellen läßt. In diesem Falle ist von dem Kaiserlichen General-Konsul eine bezügliche Bescheinigung in dem Formular abzugeben. Von Anlage eines Zollverschlusses wird abgesehen, dagegen die Zollfreiheit der Güter davon abhängig gemacht, daß die Kolli mit von dem Kaiserlichen General-Konsul zu liefernden und seine Amtsbezeichnung tragenden Zetteln versehen werden, auf welchen der Name des Empfängers des zurückgehenden Ausstellungsguts, der Bestimmungsort und die Ordnungs- nummer angegeben ist. Das Anbringen von solchen Zetteln an die einzelnen Kolli kann jedoch unterbleiben, wenn letztere in den Ausstellungsräumen in Eisenbahnwagen verladen und diese russischerseits mit Plomben zollamtlich verschlossen werden. In solchen Fällen sind zum Ausweise für die Einfuhr nach dem deutschen Zollgebiete die Schiebethüren der Eisenbahnwagen mit je einem der fraglichen Zettel zu versehen. Sendungen dieser Art können auf Grund des Rücksendungsnachweises an der Grenze zollfrei in den freien Verkehr gesetzt werden; wird die Abfertigung bei dem Amte des Bestimmungs- orts beantragt, oder ergeben sich bei der Abfertigung an der Grenze Anstände, so sind die Güter unter Zollkontrole mit dem Rücksendungsnachweise dem zuständigen Amte zu über- weisen, welchem die Schlußabfertigung obliegt. Soweit der nach Ziffer 2 ertheilte Rücksendungsnachweis Menge und Gattung der Güter nicht so genau bezeichnet, daß hiernach die Einreihung der Waaren unter eine staiistische Nummer erfolgen kann, auch der Grenzeingangsdeklarant nicht zur sofortigen Ergänzung 24-

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fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899. (27)

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