Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1908

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 92

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [64] Ministerialbekanntmachung, betr. Genehmigung der Satzungen der städtischen Sparkasse in Vacha.

Volume count:: 64

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Satzungen der städtischen Sparkasse zu Vacha.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

235 Sollten die anfallenden Zinsen von der Sperrung ausgeschlossen sein, so muß dies aus- drücklich vorbehalten werden. Ist die Einlage bei einer Frau bis zur Verheiratung oder bei einem Manne bis zum Eintritt in den Militärdienst gesperrt, so endigt die Sperrung auch dann, wenn die Frau, ohne zu heiraten, das vierzigste, der Mann, ohne in das aktive Heer oder in die aktive Marine ein- getreten zu sein, das fünfundzwanzigste Lebensjahr erreicht. Der Zeitpunkt, mit welchem die Sperrung aufhört, ist auf dem ersten Blatte des Schuld- buches genau zu vermerken. Nach Eintritt dieses Zeitpunktes kann auf Antrag desjenigen, auf dessen Namen das Schuldbuch lautet, eine weitere Sperrung bestimmt werden. Der Vorstand kann auf Antrag die Auszahlung vor dem Zeitpunkte, mit welchem die Sperrung aufhört, beschließen, wenn derjenige, auf dessen Namen das Schuldbuch lautet, aus- wandern will, oder sich in dringender Not befindet. Ist die Einlage nachweislich von einem im Deutschen Reiche wohnenden Dritten gemacht, so soll dieser vor der Beschlußfassung mit seinen etwaigen Einwendungen, an welche jedoch der Vorstand in keiner Weise gebunden ist, gehört werden. VI. Von der Ausleihung. g 26. Alle bei der Sparkasse eingehenden Gelder werden, soweit sie nicht zur Verzinsung oder zu sonstigen Ausgaben zu verwenden sind, verzinslich ausgeliehen. Die Höhe des Zinsfußes wird von dem Gemeinderate festgesetzt. Die Ausleihung erfolgt: 1. gegen eine sichere Hypothek oder in sicheren Grundschulden an in Deutschland gelegenen Grundstücken (vergl. 8 1807 Abs. 1 Ziff. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches). Die Sicher- heit bemißt sich nach den für die Anlegung von Mündelgeld landesgesetzlich festgestellten Grundsätzen (vergl. § 1807 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches). Summen unter 100 Mark werden nicht ausgeliehen; 2. an politische Gemeinden des deutschen Reichs sowie an Kirchen= und Schulgemeinden des Großherzogtums unter Bürgschaft der politischen Gemeinden, auf Schuldverschreibungen, welche von ihren gesetzlichen Vertretern ausgestellt und mit der Genehmigung der zuständigen vorgesetzten Behörde versehen sind; 3. auf Handschein gegen Verpfändung mündelsicherer Wertpapiere (mit Zinsleiste und Zins- scheinen) (§ 1807 Ziff. 2 bis 4 des B. G. B. und § 212 des Ausf. Ges. dazu, vom 5. April 1899, sowie 88 1204 ff. und 1293 ff. des B. G. B.) so jedoch, daß auf die zu verpfändenden Wertpapiere nur bis zu ⅜ des Nennwertes derselben Darlehne gewährt werden; 4. gegen Verpfändung von Schuldbüchern weimarischer Sparkassen, deren Einlagebetrag wenig- stens um 9/10 höher als das zu gewährende Darlehn sein muß. 1908 86

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1908. (92)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.