Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 49.) Ministerialverordnung zur Ausführung des Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 und des Ausführungsgesetzes vom 27. März 1912.

Volume count:: 49

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

(Ausf.-Verordn. z. Viehseuchengesetz.) 283 Dauer von 2 Wochen der polizeilichen Beobachtung (§ 19 Abs. 1, 4 des Gesetzes) mit der Maßgabe zu unterstellen, daß sie aus den für sie bestimmten Räumlich- keiten mit polizeilicher Erlaubnis zur sofortigen, unter polizeilicher Aufsicht vor- zunehmenden Schlachtung unter Beobachtung der Vorschriften des § 163 Abf. 1 entfernt werden dürfen. Für die Bezettelung der Eisenbahnwagen gelten die Vor- schriften des § 166. Ist die Unterbringung in besonderen, eine strenge Absonderung gewährleistenden Stallräumen nicht möglich, so darf aus dem Gehöfte, soweit nicht für einzelne Ställe nach der Erklärung des beamteten Tierarztes die Gefahr einer Seuchenübertragung ausgeschlossen erscheint, Klauenvieh vor der im Abs. 5 vor- geschriebenen Untersuchung nicht ausgeführt werden. (2) Die Beobachtungsfrist läuft vom Tage der Ausfuhr der Tiere aus dem Seuchengehöft oder der letzten sonstigen Berührung mit einem seuchenkranken oder der Seuche verdächtigen Tiere, jedoch ist die Beobachtung sofort aufzuheben, sobald die Unverdächtigkeit des der Seuche verdächtigen Tieres, das etwa den Anlaß zur Annahme des Ansteckungsverdachts gab, festgestellt ist (§ 170). (3) Der Besitzer der unter polizeiliche Beobachtung gestellten Tiere hat von dem Auftreten verdächtiger Krankheitserscheinungen der Ortspolizeibehörde sofort Unzeige zu erstatten. (4) Die Ortspolizeibehörde hat auf die Anzeige ohne Verzug die im § 154 vorgesehenen vorläufigen Maßnahmen zu treffen und ungesäumt den beamteten Tierarzt zuzuziehen. (5) Nach Ablauf der zweiwöchigen Beobachtungsfrist ist sämtliches Klauenvieh des Gehöfts, in dem sich die der Ansteckung verdächtigen Tiere befinden, amts- tierärztlich zu untersuchen. Ergibt sich bei dieser Untersuchung die Unverdächtigkeit aller Tiere, so gilt die polizeiliche Beobachtung als aufgehoben. c) Besondere Vorschriften für Wiederkäuer und Schweine, die sich auf dem Transport, auf dem Markte, auf Tier- schauen oder dergleichen befinden. § 172. (1!) Wenn der Ausbruch oder der Verdacht der Seuche in Treibherden oder bei Tieren, die sich auf dem Transporte befinden, angezeigt oder festgestellt worden ist, so ist die Weiterbeförderung der kranken und der verdächtigen Tiere zu verbieten und deren Absonderung anzuordnen (8 19 Abs. 1, 4 des Gesetzes). 41*

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