Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 55.) Ministerialverordnung über die Aufstellung, die Einrichtung und den Betrieb von Dampffässern.

Volume count:: 55

Document type:: law_collection

Structure type:: law

(Aufstellung 2c. v. Dampffässern.) 525 Voraussetzungen betrieben werden, ist regelmäßigen technischen Untersuchungen zu unterziehen. II. Dieser Vorschrift unterliegen überwachungspflichtige Dampffässer nur dann nicht, wenn der Betrieb gänzlich eingestellt und dem zuständigen Sachverständigen eine schriftliche Anzeige erstattet wird. III. Von der Außerbetriebstellung hat der zuständige Sachverständige (§ 4) der zuständigen Behörde Mitteilung zu machen; diese hat darüber zu wachen, daß vor erneuter Anmeldung und Prüfung (88 10 bis 12) der Betrieb nicht wieder auf- genommen wird. 8 16. J. Die regelmäßige Untersuchung der Dampffässer ist eine innere und eine Prüfung durch Wasserdruck. Äußere Untersuchungen sind gelegentlich vorzunehmen. II. Die regelmäßige innere Untersuchung ist alle 4 Jahre, die Wasserdruck— probe alle 8 Jahre vorzunehmen, dann aber mit der inneren Untersuchung, soweit möglich, zu verbinden. III. Die innere Untersuchung kann nach dem Ermessen des Sachverständigen durch eine Wasserdruckprobe ergänzt werden. Sie ist stets durch eine solche zu ergänzen oder zu ersetzen bei Dampffässern, die ihrer Bauart halber nicht im Innern besichtigt werden können. IV. Bei der äußeren Untersuchung muß das Dampffaß im Betriebe d. h. unter Druck sein. Zur Ausführung der inneren Untersuchung und Wasserdruck- probe ist der Betrieb einzustellen und das gehörig gereinigte Dampffaß zu der mit dem Sachverständigen zu vereinbarenden Zeit bereit zu stellen. Einmauerungen oder Ummantelungen sind bei den Prüfungen soweit zu entfernen, wie es der Sachverständige (§ 4) für erforderlich hält. V. Von einer bevorstehenden inneren Untersuchung oder Druckprobe ist der Besitzer mindestens vier Wochen vorher zu benachrichtigen. Die Untersuchungs- fristen laufen vom Tage der ersten Prüfung ( 12) ab. Ihre UÜberschreitung ist nur ausnahmsweise und nicht über einen Zeitraum von zwei Monaten zulässig. Die regelmäßigen Prüfungsfristen dürfen durch solche Überschreitungen nicht ver- längert werden. Bei Anlagen, deren Betrieb nur zu gewissen Zeiten im Jahre unterbrochen werden kann (Kampagne-, Saisonbetriebe), ist die Untersuchung in diese Zeit zu legen. 1912 73

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