Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_3

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1903; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistenter Identifier:: rbl_swe_1912

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bandzählung:: 96

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungsblatt Nummer 25.

Bandzählung:: 25

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

599 Regierungsblatt für das Grohßherzogtum Sachsen. Nummer 25. Weimar. 20. Juli 1912. Inbalt: Ministerialverordnung, betr. Gebührenordnung für eichamtliche Prüfungen und Geglaubi- gungen außerhalb des eichpflichtigen Berkehrs, Seite 599. — Ministerialbekanntmachung, betr. Beränderungen in der Handhabung des Gesetzes vom 12. Alpril 1877 über die WBe- steuerung des Gewerbebetriebs im. Amberziehen in der Fassung des Gesetzes vom 7. April 1897, Seite 601. — Ministerialbekanntmachung, betr. Einziehung von Diphtherie-Sera, Seite 603. — Inhaltsverzeichnis aus dem Keichs--Gesetzblatt Seite 604. (Nr. 76.) Ministerialverordnung, betr. Gebührenordnung für eichamtliche Prüfungen und Be- glaubigungen außerhalb des eichpflichtigen Verkehrs. Mit Höchster Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs wird die Erhebung von Gebühren für eichamtliche Prüfungen und Beglaubigungen außerhalb des eichpflichtigen Verkehrs durch die folgende Gebührenordnung geregelt: Erster Abschnitt. Gebühren. 1. Für die Prüfung von Gegenständen, die sich von eichfähigen Meßgeräten nicht, oder nur in der Form, Einteilung, Bezeichnung usw. unterscheiden, werden, sofern die Prüfung nach den Grundsätzen der Eichung geschieht, die Sätze der Eichgebührenordnung erhoben, und zwar die der gleichen Stufe, oder in deren Ermangelung die der nächsthöheren Stufe der Eichgebühren. 2. In gleicher Weise werden die Gebühren berechnet für die Prüfung solcher Prüfungshilfsmittel (Fehlergewichte, Zulagegewichte, Büretten und Pipetten, Meßpipetten, Fehlergläser, Abschnitte für Eich= und Verkehrsfehlergrenzen auf Eichkolben, Dicken= und Tiefenmaße, Lehren, Maßstäbe usw.), deren Genauigkeit der Genauigkeit eichfähiger Meßgeräte entsprechen soll. 1912 85

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