Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1912

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Volume count:: 96

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1912

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 49.

Volume count:: 49

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 147.) Ministerialbekanntmachung über die Satzung der Stadtsparkasse in Jena.

Volume count:: 147

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Satzung der Stadtsparkasse Jena.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

(Satzung der Stadtsparkasse Jena.) 813 0. Berwahrung von Wertpapieren und Wertgegenständen. § 31. Die Sparkasse vermietet zur Verwahrung von Wertpapieren und Wertgegenständen feuer- und diebessichere Schrankfächer unter den vom Verwaltungsrat festzusetzenden Bedingungen. Den Beamten der Sparkasse ist eine Beteiligung an der Kontrolle und Verwaltung ver- wahrter Wertpapiere nicht gestauet. E. Rücklagen. #32. Aus dem Ertrage der angelegten Gelder sind zunächst die geschuldeten Zinsen, die Ver- waltungskosten und andere vom Verwaltungsrat genehmigte Ausgaben zu bestreiten. Zur Deckung etwaiger Ausfälle wird eine Kursrücklage und eine allgemeine Rücklage ge- bildet, deren Bestände von den übrigen Sparkassenbeständen getrennt zu verwalten und zu buchen sind. Die Kursrücklage wird aus den Kursgewinnen gebildet. Sie dient zur Deckung etwaiger Kursverluste. Zur allgemeinen Rücklage sind die übrigen Jahresübrrschüsse zu vereinnahmen. Hat die allgemeine Rücklage 5 v. H. der Gesamteinlagen erreicht, so fallen die Über- schüsse der Stadtkasse zu. Die der Stadtkasse zufließenden Überschüsse dürfen jedoch von den Gemeindebehörden nur nach Gehör des Verwaltungsrates zu solchen wohltätigen oder gemeinnützigen Zwecken verwendet werden, die keine ordentlichen und regelmäßigen Ausgaben der Stadt darstellen (wie z. B. Schul-, Armen-, Kranken-, Friedhofslasten, regelmäßige Bauaufwendungen, Besoldungen usw.). Die Verwendung darf vielmehr nur für außerordentliche wohltätige oder gemeinnützige Zwecke der Stadt oder benachbarter Gemeinden erfolgen, die gewöhnlich durch Aufnahme von Anleihen oder durch Ansammlung von Sammelstocks befriedigt werden (z. B. öffentliche Gebäude für die Verwaltung, Schulen, Krankenhaus, Badeanstalten, Lesehalle, Theater, gesundheitliche Zwecke aller Art, Grundstückserwerbungen, Promenaden= und Waldanlagen usw.). III. Schlußbestimmungen. 33. Aufhebung. Im Falle der Aufhebung der Sparkasse sind die sämtlichen Guthaben zu kündigen. Das nach Befriedigung der Gläubiger der Kasse sich ergebende Vermögen bleibt Eigentum der Stadt Jena. 1912 123

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