Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: laband_reichsstaatsrecht_1912

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Organisation; Funktionen

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Sechste Auflage

Scope:: 497 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

18 vorgesehen, daß die Versicherungspflicht von Betrieben zur Behandlung und Handhabung der Ware dann nicht eintritt, wenn das kaufmännische Unternehmen, mit dem sie verbunden sind, über den Umfang des Kleinbetriebs nicht hinausgeht. Das Reichsversicherungsamt hat auf Grund des 8 537 letzter Absatz der Reichsver- sicherungsordnung zu bestimmen, welche kaufmännischen Unternehmungen als Kleinbetriebe der Unfallversicherung nicht unterliegen. Demgemäß hat es beschlossen, daß alle diejenigen kauf- männischen Unternehmungen als Kleinbetriebe zu gelten haben, in welchen die Tätigkeit der von dem Unternehmer beschäftigten Personen im ganzen jährlich nicht mindestens dreihundert volle Arbeitstage (Tagesleistungen) ergibt. Bei Berechnung der Arbeitstage wird die Tätigkeit der Hausdiener, Arbeiter, Packer, Markthelfer, Laufburschen, Kutscher und der mit ähnlichen Arbeiten beschäftigten Personen voll, die Tätigkeit der kaufmännischen Angestellten nur zur Hälfte angerechnet. Es ist also beispielsweise ein Betrieb versicherungspflichtig, der Hausdiener usw. 100 Tage und kaufmännische Angestellte 400 Tage im Jahre (100 H= *Pv — 300 Tage)h beschäf- tigt, während ein Betrieb, in welchem Hausdiener usw. 100 Tage und kaufmännische Ange- stellte 300 Tage (100 3 250 Tage) beschäftigt werden, von der Versicherung befreit bleibt. Werden Arbeitskräfte zum Teil als Hausdiener usw., zum Teil als kaufmännische Ange- stellte verwendet, so ist ihre Tätigkeit im ersteren Falle voll, im letzteren nur zur Hilfte in Ansatz zu bringen. Versichert ist also beispielsweise ein Betrieb dann, wenn in ihm zwei Personen in der Weise beschäftigt werden, daß die eine 100 Tage als Hausdiener usw. und 80 Tage als kaufmännischer Angestellter, die andere 60 Tage als Hausdiener usw. und 240 Tage als kaufmännischer Angestellter tätig ist (100 — - + 60 + 20 — 320 Tage). II. Welche Betriebe und Tätigkeiten sind nicht anzumelden? 1. Von den nach Ziffer I der Unfallversicherung in vollem Umfang unterstellten Betrieben und Tätigkeiten sind diejenigen nicht anzumelden, welche bereits versicherungspflichtig und an- gemeldet waren. 2. Desgleichen sind nicht anzumelden solche Unternehmen, die als Nebenbetriebe gewerb- licher oder landwirtschaftlicher Betriebe bereits versichert sind. 3. Nicht versicherungspflichtig und deshalb gleichfalls nicht anzumelden sind alle Betriebe und Tätigkeiten, in welchen der Unternehmer allein ohne Gehilfen, Lehrlinge oder sonstige Arbeiter tätig ist; die rein zufällige Beschäftigung einer Hilfskraft, deren Heranziehung nicht vorausgesehen werden kann, macht den Betrieb nicht versicherungs= und anmeldepflichtig.

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