Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IV. Jahrgang, 1893.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1917

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 101

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nr. 53.

Volume count:: 53

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 198.) Ministerialverordnung über die Regelung der Butterpreise.

Volume count:: 198

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

526 kirchlichen Stiftungen (Begründung bei Meurer 2, 102 ff.) Für die evangelische K. liegt der Schwerpunkt im kirchengemeindlichen Eigentum, während in der katholischen Kirche die Kirchen- fabriken unbestreitbar bevorzugte Eigentumsträger sind. Daher auch die Präsumtion in a 1 Abs 6 des Entw einer bayer. K G O nach der Fassung der Kammer d. Abg. (vgl. unten S. 635 Anm. 1). Nach einer Auslegungsregel des gemeinen Rechts (I. 26, C. 1, 2) gilt bei der Erbeseinsetzung Christi (oder der Kirche schlechthin) die Kirchenfabrik des stän- digen Aufenthaltsortes des Testators als bedacht. Die vermögensrechtlichen Privilegien der Kirche sind in der Hauptsache beseitigt, so das Intestaterbrecht der Kirche in das Vermögen der Kleriker und Mönche, die Begünstigungen der Ver- fügungen ad piam causam und das kirchliche Ver- jährungsprivileg. In Geltung ist noch das Kon- kursprivileg (KO § 61 Ziff. 3) sowie Steuerfrei- heiten in verschiedenem Umfang nach Maßgabe der Landesgesetze. kungen pogl. den Art. Amortisationsrecht. ## 4. Die Verwaltung des Kirchenvermögens im allgemeinen. Vor der Spezialisierung des KV lag die Verwaltung des gesamten Diözesan- guts dem Bischof ob, der sich dabei geistlicher Oekonomen bediente, welche in seinem Auftrag tätig waren. Nach durchgeführter Spezialisierung gestaltete sich die Verwaltung des diözesanen und des örtlichen K. verschieden. Das erstere, und zwar die Bistumsdotation, das Vermögen der mensa und die Güter der allgemeinen Anstalten und Fonds blieben in der Verwaltung des Bischofs, der sein Recht durch besondere Verwaltungsbeamte ausübte, während das Vermögen der Dom-, Kolle- giat= und Landkapitel von diesen verwaltet wurde. Das ist auch geltendes Recht. In der protestantischen Kirche, wo dem landesherrlichen Kirchenregiment neuestens Synodaleinrichtungen beigegeben wur- den, ist auch die Landes-, Provinzial= und Kreis K.= Verwaltung nach dem Grundgedanken der Selbst- verwaltung umgestaltet worden. Was die Verwal- Ueber Erwerbsbeschrän tung des örtlichen K V anlangt, so wurde zunächst die Verwaltung des Benefizial-, insbesondere des Pfarrguts dem jeweiligen Inhaber zur Verwaltung überlassen, welcher der bischöflichen Behörde Rech- nung legte, dessen Verwaltungsbefugnisse sich aber immer schärfer zum eigenen Rechte zuspitzten. Mehr als hier hat sich der Gedanke, daß die Ver- waltung des örtlichen Kirchenguts im Namen des Bischofs geführt werde, bei dem Fabrik= und Stiftungsvermögen erhalten, wo der Pfarrer, später auch Laien (vitrici, provisores, magistri labricac) unter der Mitwirkung bezw. der un- mittelbaren Aussicht des Pfarrers, unter bischöf- licher Kontrolle die Verwaltung führten. Kirche (Kirchenvermögen) —.— fach mit Ausschluß der Benefizialgüter —, und zwar als die Organe einer kirchengemeindlichen Selbstverwaltung, nicht mehr als Beauftragte des Bischofs. Ueber die staatsaufsichtsrechtlichen Ver- äußerungsverbote, die uns in sämtlichen Kirchen- gemeindeordnungen begegnen PLheil. Sachen oben 1. 380 ff. Näheres über Patron und Pfründe enthalten die einschlägigen Artikel; bezüglich des Kirchensteuer= und Kirchenumlagen- rechts vgl. den Art. Kirchl. Abgaben. Kiteratur: S 534, 553. MNeurer. II. Verwaltung des Kirchenvermögens 1. Hreußen. 1. Kirchengemeinden. a) Evangelische Kirchen. 1 1. Grundlagen. 1 2. Berwaltung durch Ge- meindeorgane. 5 3. Aufsicht. bh Katholische Kirche. * 4. Grundlagen. 1 5. Berwaltung durch Gemeindeorgane. #6. Aufsicht. 2. Gesamtverbände. 1 7. Evangel. Kirchen. z 8. Kath. Kirche. 3. Evangelische Synodalver- bände. 19. 4. Katholische Diözesen 4 10. 1. Kirchengemeinden a) Evangelische Kirchen § 1. Die gesetzliche Grundlage für die Verwaltung des KV in den evangelischen Kirchengemeinden bilden für die 7 östlichen Provinzen der altpreußischen Landeskirche die Koa u. SO (Kirchen G) v. 10. 9. 73 (GS 417 ff), das zugehörige Staats G v. 25. 6. 74 mit Nov. v. 28. 5. 94, das Staats G v. 3. 6. 76 betr. die ev. Kirchenverfassung, die Kal B v. . 9. 76 über die Ausübung der Rechte des Staats, das K G v. 18. 7. 92 betr. die kirchl. Aufsicht über die Vermögensverwaltung, die zugehörige Kal V v. 8. 3. 93; für die Provinzen Rheinland und Westfalen die KO für die ev. Gem. d. Prov. Westf. u. d. Rheinprov. v. 5. 3. 35 mit Nov. v. 25. 8. 53, 27. 4. 91, 5. 1. 08 (GBhl 1908, 41 ff) und die vorgenannten G bezw. B v. 9. H. 76, 18. 7. 92, 8. 3. 93; für die ev.-luther. Kirche der Prov. Hannover die K Vorst. u. SO v. . 10. 64 nebst Staats G v. gleichen Tage und v. 6. 5. 85; für die ev.-ref. Kirche der Prov. Hannover die K GuSv. 12. 4. 82 nebst S1 v. 6. S. 82; für dic ev. luther. Kirche der Provinz Schleswig- Holstein die K GuSO v. 4. 11. 76 nebst Staats G v. 6. 4. 78; für den Kons. Bez. Cassel die Presb. SO v. 16. 12. 85 nebst Staats G v. 1. 3. 86; für den Kons. Bez. Wiesbaden die KGuSOv. 4. 7. 77 nebst Staats G v. 6. 4. 78; für den Kons. Bez. Frankfurt a. M. die KGu O v. 27. 9. 99 nebst Staats G v. 28. 9. 99; für Hohenzollern die KGem O v. 1. 3. 97. Dazu treien Spezialgesetze, wie insbesondere die Kirchensteuergesetze für die einzelnen Landerkirchen IX unten VlI.: nirchl. Abgaben, B. Kirchensteuern 8 2#67 ffl. Das Staatskirchenrecht der Neuzeit knüpfte an die letzte Erscheinung an. Ausgehend von der An- sicht, daß die K V Verwaltung eine weltliche Ange- legenheit bildet, und beeinflußt durch den Umstand, daß die Kirchengemeinden im Fall der Insuffizienz des Kirchenstiftungsvermögens einzuspringen ha= ben, hat man in Anerkennung des Selbstverwal- tungsprinzips in den deutschen Staaten eine be- sondere kirchengemeindliche Verwaltung, für beide Kirchen tunlichst gleichmäßig, organisiert. Die hier geschaffenen resp. neu belebten Kirchenvorstände, Kirchenverwaltungen und Gemeindctirchenräte verwalten heute das gesamte örtliche NK V. — viel- Diese Gesetze geben auch Aufschluß über die Or- ganisation der zur Verwaltung des kirchlichen Ge- meindevermögens berufenen Behörden (X Kirchen- gemeinde oben Sbl5j. Die Regelung innerhalb der verschiedenen Landeskirchen weist im einzelnen eine Reihe geringfügiger Abweichungen auf, ist aber in den Grundzügen und in der Hauptsache die gleiche, so daß wir uns im folgenden auf die altpreußische Landeskirche beschränken können. Alle Gesetze beruhen auf dem Prinzip der kirchengemeindlichen Selbstver- waltung. Als Organe dieser Selbstverwaltung dienen die Gemeindelirchenräte (Kirchenvorstände)

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