Das Deutsche Reich in gesundheitlicher und demographischer Beziehung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: reich_gesund_beziehung_1907

Title:: Das Deutsche Reich in gesundheitlicher und demographischer Beziehung.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Puttkammer & Mühlbrecht.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesundheit/Medizin

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Bewegung der Bevölkerung.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 6. Bekämpfung der Krankheiten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: A. Übertragbare Krankheiten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: a) Bekämpfung im allgemeinen und der sogenannten gemeingefährlichen Krankheiten im besonderen.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: A. Reichs-Seuchengesetz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

II, 6. Bekämpfung der Krankheiten, 75 Der Bundesrat hat darüber Bestimmung zu treffen, inwieweit von dem Auftreten des Verdachts und von dem Ausbruch einer übertragbaren Krankheit sowie von dem Verlauf und dem Erlöschen der Krankheit sich die Militär- und Polizeibehörden gegenseitig in Kenntnis zu setzen haben, $ 40. Für den Eisenbahu-, Post- und Telegraphenverkehr sowie für Schiffahrtsbetriebe, welche im An- schluss an den Eisenbahnverkehr geführt werden und der staatlichen Eisenbahnaufsichtsbehörde unterstellt sind, liegt die Ausführung der nach Massgabe dieses Gesetzes zu ergreifenden Schutzmassregeln ausschliesslich den zu- ständigen Reichs- und Landesbehörden ob, Inwieweit die auf Grund dieses Gesetzes polizeilich angeordneten Verkehrsbeschränkungen und De.- infektionsmassnahmen ' 1. auf Personen, welche während der Beförderung als krank, krankheits- oder ansteckungsverdächtig befunden werden 2. auf die im Dienste befindlichen oder aus dienstlicher Veranlassung vorübergehend ausserhalb ihres Wohnsitzes sich aufhaltenden Beamten und Arbeiter der Eisenbahn-, Post- und Telegraphenverwaltun- gen sowie der genannten Schiffahrtsbetriebe Anwendung finden, bestimmt der Bundesrat. & 4l. Dem Reichskanzler liegt ob, die Ausführung dieses Gesetzes und der auf Grund desselben er- lassenen Anordnungen zu überwachen. Wenn zur Bekämpfung der gemeingefährlichen Krankheiten Massregeln erforderlich sind, von welchen die Gebiete mehrerer Bundesstaaten betroffen werden, so hat der Reichskanzler oder ein von ihm bestellter Kom- missar für Herstellung und Erhaltung der Einheit in den Anordnungen der Landesbehörden zu sorgen und zu diesem Behufe das Erforderliche zu bestimmen, in dringenden Fällen auch die Landesbehörden unmittelbar mit Anweisungen zu versehen. 42, Ist in einer Ortschaft der Ausbruch einer gemeingefährlichen Krankheit festgestellt, so ist das Kaiserliche Gesundheitsamt hiervon sofort auf kürzestem Wege zu benachrichtigen. Der Bundesrat ist ermächtigt, zu bestimmen, inwieweit im späteren Verlaufe dem Kaiserlichen Gesundheitsamte Mitteilungen über Erkrankungs- und Todesfälle zu machen sind. 8 43. In Verbindung mit dem Kaiserlichen Gesundheitsamte wird ein Reichsgesundheitsrat gebildet. Die Geschäftsordnung wird vom Reichskanzler.mit Zustimmung des Bundesrats festgestellt, Die Mitglieder werden ‚vom Bundesrat gewählt. Der Reichsgesundheitsrat hat das Gesundheitsamt bei der Erfüllung der diesem Amte zugewiesenen Auf- gaben zu unterstützen. Er ist befugt, den Landesbehörden auf Ansuchen Rat zu erteilen, Er kann sich, um Auskunft zu erhalten, mit den ihm zu diesem Zwecke zu bezeichnenden Landesbehörden unmittelbar in Ver- bindung setzen, sowie Vertreter absenden, welche unter Mitwirkung der zuständigen Landesbehörden Aufklärungen an Ort und Stelle einziehen. Strafvorschriften. 8 44. Mit Gefängnis bis zu drei Jahren wird bestraft: 1, wer wissentlich bewegliche Gegenstände, für welche eine Desinfektion polizeilich angeordnet war, vor Ausführung der angeordneten Desinfektion in Gebrauch nimmt, an Andere überlässt oder sonst in Verkehr bringt; wer wissentlich Kleidungsstücke, Leibwä:che, Bettzeug oder sonstige bewegliche Gegenstände, welche von Personen, die an einer gemeingeführlichen Krankheit litten, während der Erkrankung gebraucht oder bei deren Behandlung oder Pflege benutzt worden sind, in Gebrauch nimmt, an Andere überlässt oder sonst in Verkehr bringt, bevor sie den auf Grund des $ 22 vom Bundesrate beschlossenen Bestimmungen entsprechend desinfiziert worden sind; , . 3. wer wissentlich Fahrzeuge oder sonstige Gerätschaften, welche zur Beförderung von Kranken oder Verstorbenen der in No. 2 bezeichneten Art gedient haben, vor Ausführung der polizeilich angeordneten Desinfektion benutzt oder Anderen zur Benutzung überlässt. Sind mildernde Umstände vorhanden, so kann auf Geldstrafe bis zu 1500 M erkannt werden. $ 45. Mit Geldstrafe von 10 bis 150 M oder mit Haft nicht unter 1 Woche wird bestraft: 1. wer die ihm nach den 88 2, 3 oder nach den auf Grund des $5 vom Bundesrate beschlossenen Vorschriften obliegende Anzeige unterlässt oder länger als 24 Stunden, nachdem er von der anzuzeigenden Tatsache Kenntnis erhalten hat, verzögert. Die Strafverfolgung tritt nicht ein, wenn die Anzeige, obwohl nicht von dem zunächt Verpflichteten, doch rechtzeitig gemacht worden ist; 2. wer im Falle des $ 7 dem beamtelen Arzte den „Zutritt zu dem Kranken oder zur Leiche oder ) r erforderlichen Untersuchun,en verweigert; \ die ee Gen Bestimmungen im $ 7 Abs. 3 zuwider über die daselbst bezeichneten Umstände dem beamteten Arzte oder der zuständigen Behörde die Auskunft verweigert oder wissentlich unrichtige An- gaben macht; 4. wer den auf Grund des $ 13 erlassenen Anordnungen zuwiderhandelt. 8 46. Mit Geldstrafe bis zu 150 M oder mit Haft wird, sofern nicht nach den bestehenden gesetzlichen i ö fe verwirkt ist, bestraft: Bestimmungen er den im Falle des $9 von dem beamteten Arzte oder dem Vorsteher der Ortschaft getroffenen vorläufigen Anordnungen oder den auf Grund des $ 10 von der zuständigen Behörde erlassenen Anord- i I; u a Te und des $ 12, des 814 Abs.5, der 88 15, 17, 19 bis 22 getroffenen polizeilichen ' iderhandelt; Anordnungen zum! er * Grund der $$ 24, 26, 27 erlassenen Vorschriften zuwiderhandelt.

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