Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1913

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1913.

Volume count:: 47

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4219.) Übereinkunft zwischen Deutschland und Rußland zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst.

Volume count:: 4219

Document type:: Periodical

Structure type:: law

26 ein Nutzen von noch längerem Schulgehen nicht zu erwarten steht, nach Verlauf eines Jahres entlassen und confirmirt werden. . 6. Das Schulgeld ist für jedes Kind vom Tage seiner Aufnahme an in der Regel bis zu dem Tage seiner Entlassung aus der Schule zu bezahlen. Nur für diejenigen, welche wegen noch unerreichten Schulziels die Schule noch länger als acht volle Jahre besuchen müssen, können vom Beginne des neunten Schuljahrs an minderbemittelte Eltern Befreiung vom Schulgelde in Anspruch nehmen. Urkundlich haben Wir diese Verordnung eigenhändig vollzogen, befehlen auch, daß dieselbe durch das Amts= und Verordnungsblatt zur allgemeinen Nachachtung öffentlich bekannt gemacht werde und vom 29. März dieses Jahres an in Kraft trete. Greiz, den 25 Januar 1847. " (L. S.) Heinrich XX. L. Freih. v. Mannsbach. 11. Verordnung vom 28. Februar 1874, eine authentische Interpretation der Bestimmung in §. 110 sub 2 des Ge- setzes vom 27. Februar 1873, die Grund= und Hypothekenbücher und das Hapttherenwesen Wir Heinrich der Zwei und Zwanzigste von Gottes Gnaden älterer Linie sonveräner Fürst Neuß, Graf und Herr von Plauen, Herr zu Greiz, Krannichfeld, Gera, Schleiz und Lobenstein rc. verordnen in anthentischer Interpretation des §. 110 des Gesetzes, die Grund= und HypotHhekenbücher und dab Hypothekenwesen betreffend, vom 27. Februar 1873, mit Zustimmung des Landtags, was folgt: Zu den in F. 110 unter 2 des Eingangsgedachten Gesetzes erwähnten Rückständen von den auf dem Grundstücke haftenden öffentlichen Abgaben sollen auch die Rückstände solcher Communalabgaben welche nach Verhältniß der Grundsteuer erhoben werden, so- wie die rückständigen ordentlichen und außerordentlichen Beiträge, welche die Mitglieder des hierländischen Brandversicherungsvereino der Brandkasse schulden, gerechnet werden. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Vollziehung und Voch'#g Unseres Fir, „Ssigelo ben Greig, den 26. Februar 1874. (L. S.) Heinrich IXIM. O. Meusel.

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