Im alten Reichstag.: Im alten Reichstag. Band I.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: richter_reichstag_1894

Titel:: Im alten Reichstag.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

DDC-Sachgruppe:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Band

Persistenter Identifier:: richter_reichstag_1_1894

Titel:: Im alten Reichstag. Band I.

Autor:: Richter, Eugen

Bandzählung:: 1

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Fortschritt, Aktiengesellschaft

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1894

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

160 Herbst-Session 1876. Dazu kam, daß die deutsche Eisenindustrie selbst ausländisches Material, wie z. B. schwedisches Eisen, steierischen Stahl, englisches Gießereieisen gar nicht entbehren konnte. Als eine auf den Export angewiesene Industrie litt die Eisenindustrie, insbesondere die Klein- eisenindustrie unter jeder Vertheuerung des Materials und hatte noch besonders Alles zu fürchten, was das Ausland veranlassen konnte, seinerseits die Zölle gegen die deutsche Ausfuhr zu erhöhen. Damit handelte ich auch zugleich im Interesse der Eisenindustrie meines Wahlkreises, als ich nach Kräften dazu beitrug, der Ver- längerung der Eisenzölle den zähesten Widerstand entgegenzusetzen. Nur einzelne große Eisenwerke gewisser Branchen hatten an den Eisenzöllen Interesse; sie wurden dadurch in den Stand gesetzt, Koalitionen zu bilden, welche den Preis für das Inland erhöhten, und desto wohlfeiler das nationale Eisen an das Ausland ver- kauften. « Das Kompremiß über die Reichssustizgesetze. Nach Beendigung der zweiten Beratung hatte der Bundesrat dem Reichstag eine Erklärung übermittelt, wonach er in 18 Punkten seine Zustimmung zu den Reichstagsbeschlüssen verweigerte. Die ablehnende Erklärung betraf so ziemlich Alles, was vom liberalen Standpunkt und nach Maßgabe der liberalen Programme stets ge- meinschaftlich von Nationalliberalen und der Fortschrittspartei als Zielpunkt für die Entwickelung der Justizgesetzgebung bisher hin- gestellt worden war. In Folge dieser Erklärung hatte noch am 12. Dezember die „Nationalzeitung“ dem Reichskanzler einen unversöhnlichen Krieg der Nationalliberalen angekündigt für den Fall, daß die Reichs- regierung die ersten großen Aufgaben der nationalen Gesetzgebung zu Schaden bringe. Um so mehr überraschte am folgenden Tage die Nachricht, daß die nationalliberale Partei wie 1874 beim Militärgesetz hinter den Koulissen in Kompromißverhandlungen eingetreten war. Am 17. Dezember war das Kompromiß abgeschlossen. Die Prefse war demselben in erster Reihe zum Opfer gefallen. Der in zweiter Beratung mit 238 gegen 50 Stimmen abgelehnte Zeugniszwang für die Redakteure blieb bestehen. Der national- liberale Abg. Wehrenpfennig hatte in der zweiten Beratung gegen den Zeugniszwang ausgeführt, man dürfe nicht gesetzliche Forderungen aussprechen, deren Erfüllung nach der all- gemeinen Meinung aller anständigen Menschen zur Un-

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