Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Volume count:: 49

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 19

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 4640) Bekanntmachung über die Höchstpreise für Hafer.

Volume count:: 4640

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Nr. 4640) Bekanntmachung über die Höchstpreise für Hafer. Vom 13. Februar 1915. Der Bundesrat hat auf Grund des § 5 des Gesetzes, betreffend Höchstpreise, vom 4. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 339) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 516) folgende Verordnung erlassen: § 1 Für inländischen Hafer werden folgende Höchstpreise festgesetzt. Der Höchst- preis beträgt für die Tonne in: MarK Mark Aachen . . . . . . . . . . . . . . . 273 Hamburg . . . . . . . . . . . . . . . 269 Berlin. . . . . . . . . . . . . . . . . 264 Hannover . . . . . . . . . . . . . . . 270 Braunschweig . . . . . . . . . 269 Kiel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268 Bremen. . . . . . . . . . . . . . 271 Königsberg i. Pr . . . . . . . 256 Breslau . . . . . . . . . . . . . . . 256 Leipzig . . . . . . . . . . . . . . . . 266 Bromberg . . . . . . . . 258 Magdeburg . . . . . . . . . . . . 268 Cassell . . . . . . . . . . . . . . . 270 Mannheim . . . . . . . . . . . . . . 274 Cöln . . . . . . . . . . . . . . . 273 München . . . . . . . . . . . . . . . . 272 Danzig . . . . . .. . . . . . . . . 259 Posen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Dortmund . . . . . . . . . . . . 275 Rostock . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 Dresden . . . . . . . . . . . . . . . 264 Saarbrücken . . . . . . . . . . . . . 276 Duisburg . . . . . . . . . . . . . . . 274 Schwerin i. M. . . . . . . . . . . . 262 Emden . . . . . . . . . . . . . . . . . 270 Stettin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261 Erfurt . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 Straßburg i. E. . . . . . . . . . . 275 Frankfurt a.M. . . . . . . . . . . 273 Stuttgart . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 Gleiwitz . . . . . . . . . . . . . . . . . 254 Zwickau . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267 Die Höchstpreise gelten nicht für Saathafer, der nachweislich aus land- wirtschaftlichen Betrieben stammt, die sich in den letzten zwei Jahren mit dem Verkaufe von Saathafer befaßt haben. § 2 In den im § 1 nicht genannten Orten (Nebenorten) ist der Höchstpreis gleich dem des nächstgelegenen, im § 1 genannten Ortes (Hauptort). Die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestimmten höheren Ver- waltungsbehörden können einen niedrigeren Höchstpreis festsetzen. Ist für die Preisbildung eines Nebenorts ein anderer als der nächstgelegene Hauptort be- stimmend, so können diese Behörden den Höchstpreis bis zu dem für diesen Hauptort festgesetzten Höchstpreis hinaufsetzen. Liegt dieser Hauptort in einem anderen Bundesstaate, so ist die Zustimmung des Reichskanzlers erforderlich. § 3 Der Höchstpreis bestimmt sich nach dem Orte, an dem die Ware abzu- nehmen ist. Abnahmeort im Sinne dieser Verordnung ist der Ort, bis zu welchem der Verkäufer die Kosten der Beförderung trägt. Reichs-Gesetzbl. 1915. 22

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