Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1915

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1915.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 49

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1915

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 111

Volume count:: 111

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 4852) Bekanntmachung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1915/16.

Volume count:: 4852

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 517 — drei Betriebsjahre die Rübenanbaufläche und die Zuckergewinnung ermittelt und nach dem gefundenen Durchschnittsertrag und dem anfangs Juni für die Steuer- behörde aufzustellenden Anbaunachweis die voraussichtliche Gewinnung für das Betriebsjahr 1915/16 berechnet. Auf Antrag wird bei der Berechnung eines der drei Jahre ausgelassen und der Durchschnittsertrag der beiden anderen Jahre zugrunde gelegt. Bei neuen Fabriken und solchen, die in den letzten drei Betriebsjahren nicht voll gearbeitet haben, wird die voraussichtliche Gewinnung nach dem Anbau für das Betriebsjahr 1915/16 durch Sachverständige geschätzt; eine solche Schätzung erfolgt auch auf Antrag und auf Kosten einer Rohzuckerfabrik, falls sie geltend macht, daß für das laufende Betriebsjahr eine Mißernte vorliegt. Die Verteilung der 55 Hundertteile der voraussichtlichen Gewinnung (§1 Abs. 1) kann auf Grund einer durch die Verteilungsstelle vorzunehmenden Voreinschätzung erfolgen. § 3 Rübenverarbeitende Fabriken, die im Betriebsjahr 1913/14 ihre gesamte Erzeugung auf Weißzucker verarbeitet haben, ohne fremden Rohzucker in einer 10 vom Hundert ihrer eigenen Rohzuckererzeugung übersteigenden Menge in den Fabrik- betrieb aufgenommen zu haben (reine landwirtschaftliche Weißzuckerfabriken), dürfen im Betriebsjahr 1915/16 nur 30 vom Hundert mehr Verbrauchszucker nach Ver- steuerung in den freien Verkehr bringen, als sie unmittelbar oder mittelbar in 12 aufeinanderfolgenden, aus der Zeit vom 1. Oktober 1908 bis zum 31. August 1914 auszuwählenden Monaten steueramtlich zum Inlandsverbrauche haben abfertigen lassen, zuzüglich der versteuerten Vorräte bei Beginn und abzüglich der ver- steuerten Vorräte am Ende der gewählten 12 Monate. Sie sind berechtigt, 20 vom Hundert mehr Verbrauchszucker herzustellen, als sie in den steuerpflichtigen In- landsverkehr bringen dürfen. Rübenverarbeitende Fabriken, die regelmäßig im wesentlichen nur für einen beschränkten Personenkreis, z. B. ihre Angestellten, Arbeiter und die beteiligten rübenbauenden Landwirte Verbrauchszucker herstellen, dürfen nur 30 vom Hundert mehr Verbrauchszucker herstellen und in den freien Verkehr bringen als im Betriebsjahr 1913/14. · Rübenverarbeitende Fabriken, die im Betriebsjahr 1913/14 Rohzucker zum Zwecke der Raffination in den Fabrikbetrieb in einer Menge aufgenommen haben, die 10 vom Hundert der in der Fabrik aus Rüben hergestellten Menge übersteigt, unterliegen keiner Beschränkung hinsichtlich der Herstellung und des Absatzes von Verbrauchszucker. Rübenverarbeitende Fabriken, die im Betriebsjahr 1913/14 Rohzucker und Verbrauchszucker abgegeben haben, ohne daß der Fall von Abs. 2 oder 3 vor- liegt, werden wie die im Abs. 1 aufgeführten Fabriken behandett. Die Verbrauchszuckermengen, die nach den Abs. 1 und 4 von den einzelnen Fabriken in den freien Verkehr gebracht werden dürfen, werden von der Ver- teilungsstelle festgesetzt. 126*

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1915. (49)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1915. (49) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Reichs-Gesetzblatt. 1915. (49)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.