Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Author:: Rhamm, Albert von

Place of publication:: Braunschweig

Publisher:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: braunschweig

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. - Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Unterthanen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 28. - 2. Fremde.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 117 — 8) Über die Tragweite dieses Zusatzes: Schmid, Der braunschwei- gische Erbhuldigungseid, und dagegen die überzeugenden Ausführungen von P. Zimmermann, Was bedeutet der Aueèdruck Haus Braunschweig in unserem Erbhuldigungseid? (1886). 4) Der während einer auf Grund des Gesetzes vom 16. Februar 1879 Nr. 3 angeordneten Regentschaft zu leistende Huldigungseid ist festgestellt durch das Gesetz vom 12. Februar 1886 Nr. 9, das eine Ergänzung des Regent- schaftsgesetzes bildet. Siehe das Nähere darüber in Anm. 2 zu § 6 des Regent- schaftsgesetzes. 827. d) Dessen Erlöschen. Das Landes-Einwohnerrecht geht durch Auswanderung ver- loren!). Einzelne darin begriffene Befugnisse erlöschen durch den Verlust der dieselben bedingenden Eigenschaften oder in Folge der Uebertretung bestimmter Gesetze?. 1) Jetzt: Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes= und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870, § 13 u. f. Einführungsgesetz zum B. G.-B., Art. 41. 2) Vgl. namentlich: Gesetz über die Zusammensetzung der Landesversamm- lung vom 6. Mai 1899 Nr. 31, § 13, Nr. 3. Städte-Ordnung vom 18. Juni 1892 Nr. 32, § 17 und 29, Landgemeinde-Ordnung vom gleichen Tage Nr. 35, § 17, 18. 8 28. 2. Fremde. Fremde während ihres Aufenthalts im Staatsgebiete genießen den Schutz der Gesetze und sind zu deren Beobachtung verpflichtet. Die Verwaltungs-Behörden entscheiden, ob und wie lange ihnen der Aufenthalt zu gestatten seil). 1) Das Gesetz über die Freizügigkeit vom 1. November 1867 gibt in Ausführung des Art. 3 der Verfassung des Norddeutschen Bundes im § 1 jedem Bundesangehörigen das Recht, innerhalb des Bundesgebietes an jedem Orte sich aufzuhalten oder niederzulassen, wo er eine eigene Wohnung oder ein Unter- kommen sich zu verschaffen imstande ist. Als Fremde im Sinne des § 28 sind gegenwärtig daher nur diejenigen anzusehen, welche nicht Bundes-(Reichs-) Angehörige sind. Sie unterliegen der Ausweisung seitens der Landesverwal- tungsbehörden, sobald sie dem hiesigen Staate in irgend einer Beziehung lästig werden.

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