Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 84. I. Die Oberpräsidenten.

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Structure type:: Chapter

478 Die Staatsbehörden. (8. 84.) Eichungsgeschäfts, welche eine besondere Sachkunde und Geschicklichkeit erfordern, können ausschließlich einzelnen Eichungsämtern übertragen werden (8. 4). Die Kosten der Er— richtung und Unterhaltung der Eichungsämter an den Orten, wo die Eichungsinspektoren ihren Sitz haben, übernimmt der Staat, welcher dagegen auch die bei denselben auf— kommenden Gebühren bezieht; die Kosten der übrigen Eichungsämter, sowie andererseits die bei ihnen aufkommenden Gebühren fallen den betreffenden Gemeinden zu (§. 5°.1 Der Minister für Handel und Gewerbe ist (zufolge des §. 6 a. a. O.) ermächtigt worden, durch eine Instruktion die Geschäftsführung der Eichungsämter zu regeln und die Dienst- pflichten der Eichungsinspektoren, sowie deren Verhältnis zu den Regierungsbehörden und zur Normaleichungskommission festzustellen. Die betreffende Instruktion ist unterm 6. Jan. 18702 ergangen.? Eine Neuregelung dieser Materie von Reichs wegen ist in Aussicht genommen und zurzeit Gegenstand der parlamentarischen Beratung. XII. Weiter sind noch in diesem Zusammenhange die Handelskammern zu er- wähnen. Zwar sind sie nicht der Provinzialverwaltung angegliedert, auch nicht der Auf- sicht der Oberpräsidenten, sondern des Handelsministers unterstellt; da sie jedoch ihren territorialen Bezirken gemäß provinziellen Charakter tragen, sind sie hier einzureihen. Ihre Verhältnisse sind in umfassender Weise geordnet durch das Gesetz v. 74. Fr. 1870 r 19. Aug. 18977 dermaliger Fassung publiziert G. S. 1897, S. 355 ff.“ 1. Handelskammern bestanden früher nur in der Rheinprovinz; im Jahre 1844 wurden indes auch in Erfurt, Hagen und Halle Handelskammern errichtet, und durch die Verordnung v. 11. Febr. 18485 wurde das Institut für den ganzen damaligen 1 Die Beschaffung der Normale und der son- stigen Ausrüstungsgegenstände eines Gemeinde- eichungsamtes darf nicht dem Eichmeister auf seine Kosten überlassen werden (R. des Min. für H., G. u. öff. Arb. v. 6. Mai 1870, M. Bl. d. i. Verw. 1870, S. 124, Nr. 108). :2 M. Bl. d. i. Verw. 1870, S. 56 ff. * Die Znstr. v. 6. Jan. 1870 erteilt (im Abschn. I) die allgemeinen Bestimmungen in be- treff der Eichungsämter, ferner (im Abschn. II) die Anforderungen über das Personal und die Ge- schäftaführung der Gemeindeeichungdämter, sodann (im Abschn. III) die besonderen Bestimmungen für die Staatseichungeämter, und endlich (im Abschn. IV) die Vorschriften über die Geschäfts- führung der Eichungeinspektoren. Vgl. dazu die erganz. und erläuternden R. d. Min. für H., G. u. öff. Arb. v. 4. April 1370, betr. den Betrieb eines in der Anfertigung oder dem Verkaufe cichungopflichtiger Gegenstände bestehenden Pri- vatgeschäfts seitens der Eichmeister (M. Bl. d. i. Verw. 1870, S. 910, v. 3. Juni 1870, betr. den Geschäftsbetrieb der Gemeindeeichungsämter (d. a. O., S. 155), v. 17. Sept. 1870, betr. die Bekanntmachung über Errichtung von Eichungs- ämtern und die denselben beigelegten Befugnisse (d. u. SO., S. 270), v. 19. Jan. 1871, betr. die Wahrnehmung bestimmer Zweige des Cichunge- geschafts (a. ua. O. 1871, S. 11), v. 7. Juni 1971, betr. die Errichtung und Ausstattung neuer Gemeindeeichungsämter (a. a. S., S. 180, v. 12. Mai 1872, betr. die Ubertragung der Befug- nisse der Eichungeinspektoren auf die den Staate= cichungsämtern vorbehaltenen Gegenstände auf die Cichmeister (a. a. L. 1872, S. 141, v. 17. Dez. 1872, betr. die Beschränkung der Befugnise der Cichungsamter auf einzelne Zweige des Eichungg — geschäfts (a. a. O., S. 338), v. 6. März 1871, betr. die Zuziehung der Eichungsinspektoren bei dem Bau und der Einrichtung von Eichlokalen (a. a. O. 1874, S. 79). Durch die Instr. des Min. für H., G. u. öff. Arb. v. 13. Febr. 1863 (M. Bl. d. i. Verw. 1863, S. 77) war für jeden Oberbergamtsbe- zirk ein besonderes Bergeichungsamt eingesetzt und es waren diese Bergeichungsämter der bern. Departementseichungskommission untergeordnet. Das Z. R. des Min. für H., G. u. öff. Arb. v. 14. April 1870 (a. a. O. 1870, S. 122, Nr. 106) hat jedoch diese Bergeichungsämter auf- gehoben und bestimmt, daß die Eichung und Stempelung der beim Verkaufe der Bergwerks- produkte und bei Ermittlung der Bergwerksad- gaben zur Anwendung kommenden Gemäße und Fördergefäte den mit der Befugnis zum Eichen von Hohlmaßen versehenen Eichungeämtern ob- liegen soll, welche dabei nach den allgemeinen, für ihre Geschäftoführung erteilten Vorschriften zu verfahren haben, insoweit nicht durch die dem angeführten Z. R. beigefügte Instruktion, bem. die Wahrnehmung der Bergeichungsgeschäfte ab- weichende Bestimmungen getroffen sind. Zur gleichmäsigen Ausführung der gedachten Instr. v. 14. April 1870 ist das Z. R. des Min. für O., G. u. öffentl. Arb. v. 11. Aug. 1871 M. Bl. d. i. Verw. 1871, S. 259) ergangen. 4 v. Rönne hatte (III, 238 f.) die Handels- kammern als „Organe“ der Bezirksregierungen bezeichnet und eingegliedert, was nicht zutrifft:. die Regierungspräsidenten haben nur einzelne, gesenlich bestimmte, Aufsichtsrechte. * Val. die Statuten v. 18. Okt. 1844 G. S. 1844, S. 663—674). * G. S. 184, S. 63.

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