Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 85. II. Die Provinzialsteuerdirektionen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Die Provinzialschulkollegien. (F. 86.) 489 ein bildet einen Bestandteil der Gründung des großen Preußisch-Deutschen Zollvereins 1 und wurde später mehrfach ergänzt und erweitert. — Dem Generaldirektor sind die Hauptsteucrämter und Bezirkssteuerämter des Vereinsbezirks, 14 an Zahl, unterstellt, die von den Vereinsstaaten eingesetzt sind; für den Vereinsaufwand, besonders die ge- meinsame Direktivbehörde, wird ein besonderer Etat unter den Vereinsregierungen ver- einbart; jede Regierung führt eine Stimme.) Der Aertrag gilt auf unbestimmte Zeit fort, mit einjähriger Kündigungsfrist. VIII. Die Zuständigkeit der Provinzialsteuerdirektionen ist demnach eine zum großen Teile landesrechtliche, zum weitaus größeren aber reicherechtliche. Für den Umfang der ersteren sind sie dem Finanzminister untergeordnet; aber auch für den reichsrechtlichen Teil ihrer amtlichen Tätigkeit unterstehen sie, da die Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern vom Reiche in Selbstverwaltung der Einzelstaaten gegeben ist, als preußische Behörden dem preußischen Finanzminister. Für den reichsrechtlichen Teil ihrer Zu- ständigkeit aber besteht eine reichsverfassungsmäßig auf der Grundlage der früheren Zoll- vereingentwicklung geordnete Reichsaufsicht durch Reichsbevollmächtigte und Statiouskontrolleure, die, erstere den Direktiv-, letztere den Lokalbehörden, vom Kaiser beigeordnet werden. IX. Preußischen Provinzialsteuerdirektionen ist mehrfach durch Staatsvertrag die Verwaltung der Zölle und Reichssteuern für deutsche Kleinstaaten übertragen, so für Lübeck, Teile von Hamburg und Oldenburg derjenigen in Altonas, für Anhalt der Direktion in Magdeburg, für Schaumburg-Lippe, Teile von Hamburg und Oldenburg dersenigen in Hannover, für Lippe-Detmold und Waldeck derjenigen in Münster. S. 86. III. Die Provinzialschulkollegien. I. Die Verordnung v. 30. April 1815 wegen verbesserter Einrichtung der Pro- vinzialbehörden hatte im §. 15 bestimmt, daß in jeder Provinz für die Kirchen= und Schulsachen ein Konsistorium bestehen solle, dessen Präsident der Oberpräsident sein sollte. Für die hiernach im Anschluß an die kirchenrechtliche Entwicklung seit der Reformatione. zeit wieder errichteten Provinzialkonsistorien ist sodann die Dienstinstruktion v. 23. Okt. 18177 ergangen, deren Bestimmungen indes durch die Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825 wegen anderweitiger Organisation der Provinzialverwaltungsbehördens, und demnächst durch die beiden Verordnungen v. 27. Juni 1845, betreffend die Ressortverhältnisse der Provinzialbehörden für das evangelische Kirchenwesen und in katholisch-kirchlichen Ange legenheiten?, wesentliche Abänderungen erlitten haben. Nach der Dienstinstruktion für die Provinzialkonsistorien v. 23. Okt. 1817 (F. waren die Konsistorien nicht allein dazu bestimmt, in rein geistlicher und wissenschaftlicher Hinsicht die allgemeine Leitung des evangelischen Kirchenwesens, sondern auch die der Schulangelegenheiten der Provinz zu besorgen. Durch die Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825 Lit. B. Nr. 1) wurde indes angeordnet, daß das Konsistorium sich in zwei Ab- 1 -. hierüber oben Bd. I. S. 30 f. nommen und erklärt sich nur aus den Einrich- 2 Staatsvertr. v. 10. Mai 1833, 20. Nov. tungen des alten Zollvereins. 1889 G. S. 1890, S. 13,, zuletzt 20. No. Vgl. Staatdvertr. v. 28. Mai 1868. G. S. 1900 G. S. 1901, S. 931. 1869, S. 153,, die übrigen Angaben nach dem * S. den ÖOrganisationoeplan G. S. 1890, Staatehandbuch von 1905. . 23 ff. * G. S. 1815, S. 85. " S. hierüber die Werke über Reichostaatorecht * (V. S. 1817, S. 237. von Laband IV, S. 123 ff., bes. S. 426 f. (&. S. 1826, S. 5. Zorn. Bd. II. S. 716. Das ganee, sehr eigen- G. S. 1845, S. 1440 u. 413. tümliche System dieser Rrichdaufsicht ist uber-

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.