Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 87. IV. Die Medizinalkollegien.

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Structure type:: Chapter

Die Medizinalkollegien. (8. 87.) 495 Diese Medizinalkollegien sind auf Grund der Verordnung v. 30. April 1815 (8. 202 errichtet und ihre Verhältnisse durch die Dienstanweisung für dieselben v. 23. Okt. 1817 festgestellt worden." Durch die Verordnung v. 22. Sept. 1867 3 wurde demnächst die Errichtung von Medizinalkollegien auch für die im Jahre 1866 mit der Monarchie vereinigten Landesteile, und zwar für die Provinz Schleswig-Holstein mit dem Amtssie in Kiel", für die Provinz Hannover mit dem Amtssitze in Hannover s und für die Pro- vinz Hessen Nassau mit dem Amtssitze in Kassel", angeordnet und zugleich bestimmt, daß diese neuerrichteten Medizinalkollegien in den ihnen angewiesenen Bezirken diejenigen amt- lichen Aufgaben zu lösen haben, welche den Medizinalkollegien in den älteren Teilen der Monarchie gesetzlich gestellt sind. Die Medizinalkollegien sind rein wissen- schaftliche und technisch-ratgebende Behörden für die Regierungen und Gerichte im Fache der polizeilichen und gerichtlichen Medizin und haben mithin keine Ver- waltung (§. 1 der Instruttion v. 23. Okt. 18170.7 Ihre Befugnisse und Obliegen- heiten sind nach §. 2 a. a. folgende: 1 die Angabe und Begutachtung allgemeiner Maßregeln zur Tefercrung. der Kultur der medizinischen Wissenschaft und Kunst, zur Ausbildung der Medizinalpersonen und Beamten und zur Einrichtung fehlender oder Vervollkommnung der in der Provinz bereits vorhandenen öffentlichen Medizinalanstalten, besonders wenn sie zugleich Lehr und Bildungsanstalten für Medizinalpersonen sind; 2) die Entwerfung oder Beurteilung allgemeiner Pläne zur Vervollkommnung des Medi- zinalpolizeiwesens der Provinz und insbesondere die Revision der Medizinalordnungen, Reglements, Taxen usw., auch Abgabe gutachtlicher Vorschläge zu deren Berichtigung; 3) die Pritfung der Medizinalpersonen, insoweit solche überhaupt den Provinzialbehörden übertragen ist 5, mit Ausschluß der Prüfungen der Hebammen, welche bei den Regie- rungen oder, im Auftrage derselben, von den Hebammenlehrern besorgt wird?; 4) die Beurteilung gerichtlich-medizinischer Fälle, die Abfassung und Prüfung medizinisch-chirur- gischer Gutachten, Atteste und Obduktionsverhandlungen!"; 5) die Angabe und Prüfung 1 Agl. Soben *d2- ist Bekanntmach, des Oberpräsid. der Provin; 2:2 G. S. 1817, S. 245 ff. Nach §§. 21 und Hessen-Nassau v 15. Nov. 1869 M. Bl. d. i 22 der Feroronunge v. 30. April 1815 sollte in Verw. 1869, S. 276). jedem Regierungebezirke, worin kein Medizinal-- Sie buten insbesondere mit der Verwaltung kollegium ist, eine Sanitätskommission errichtet der Medizinalpolizei selbst, welche den Regierungen werden, welche nach Anweisung des Medizinal= ungeteilt zusteht, nichts zu tun und stehen daher kollegiums alle Geschäfte desselben besorgen sollte, auch mit den letzteren in keinem eigentlichen die einer näheren persönlichen Einwirkung be= Dienstverhältnisse. Die Regierungen sollen indes dürfen. Diese Sanitätskommissionen, deren auch! das Gutachten des Medizinalkollegiums einholen, die Dienstinstr. für die Medizinalkollegien im §. 1 wenn solche Gegenstände vorkommen, die (nach gedenkt, sind auch errichtet, jedoch durch die Kab. §. 2 der Dienstanweisung für die Medizinal- O. v. 18. Okt. 1821 wieder aufgehoben worden, kollegien, zum Ressort des letzteren gehören. Auch was die Kab. O. v. 31. Dez. 1825, suh D (G. sollen die Regierungen den letzteren diejenigen S. 1826, S. 5) demnächst bestätigte. Vgl. v. Nachrichten mitteilen, um welche sie von ihnen Rönne und Simon, Medizinalwesen des Preuß.F zur Ausführung der ihnen angewiesenen Bestim- Staates, Bd. I. S. 81, Note 1. mung ersucht werden, und insbesondere ist dies * G. S. 1867, S. 1570. die Pflicht des Regierungsmedizinalrates, mit * Durch §. 5 des Ges. v. 23. Juni 1876. welchem auch das Medizinalkollegium in Hinsicht betr. die Vereinigung des Herzogtums Lauenburg seines Wirtungekreises in direkte Korrespondenz mit der preuß. Monarchie (G. S. 1876, S. treten kann (§. 5 der Dienstanweisung für die 169 ff., ist bestimmt worden, daß der Wirkungs- Medizinalkollegien. « q[ unte11532,( kreis des Medizinalkollegiums in Kiel nach Maß- * Vgl. hierüber oben S. 434. gabe der Verordnung v. 22. Sept. 1867 auf daus V/gl. das Prüfungeregl. v. 1. Dez. 1825. Herzogtum Lauenburg (sjetzt Kreis Herzogtum Sss. 82—86 (v. KRampt, Ann., Bd. X, S. Lauenburg auszudehnen sei. 153 ff.. — Die Prüfung erfolgt jetzt durch be- Dae Medizinalkollegium in Hannover ist mit sondere, von der Regierung bezw. dem Ober- dem 1. Ökt. 1863 in Wirksamkeit getreten, mit prästdenten der Provinz bestellte Prüfungskom welchem Tage das bi,oberige „Ober-Medizinal= missionen. kollegium“ daselbst außer Tätigteit getreien ist. 10 Der s8. 5 der Dienstauweis. für die Medi * Das Medizinalkollegium für die Provinz zinalkollegien bestimmt, daß diese auf Ersuchen Hessen-Nassau ist mit dem 1. Jan. 1870 in Wirk= der Gerichte verpflichtet sein sollen, den letzteren samkeit getreten, mit welchem Tage das bisherige im Falle des §. 2, Nr. 1 a. u. O. ihr Gutachten „DOber Medizinalkollegium für den Bezirk des vor zu erteitlen. Uber das Verhältnis der Gerichte maligen Kurfürstentums Hessen“ aufgelöst worden zu den Medizinalkollegien vgl. v. Rönne und

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