Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 92. IX. Die Bezirksregierungen.

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Chapter

Title:: A. Allgemeines.

Document type:: Multivolume work

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Die Bezirksregierungen. (8. 92.) 525 die Vorschriften der Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825 und der Geschäftsanweisung von dem nämlichen Tage abweichende Bestimmungen enthalten, und die letztgenannte Geschäfts- anweisung enthält daher auch #in ihrem Eingange' die Bestimmung, daß der Geschäfts- kreis der Regierungen insofern derselbe bleibe, als nicht durch die RKabinettsorder v. 31. Dez. 1825 und die anderweite Dienstanweisung für die Oberpräsidenten! Abände- rungen erfolgt sind. Somit bildet die Geschäftsinstruktion v. 23. Okt. 1817 auch jetzt noch, in Verbindung mit den Verordnungen v. 31. Dez. 1825, die Grundlage der Ressort= und Geschäftsverhältnisse der Negierungen. In betreff der für die im Jahre 1866 nenerworbenen Landesteile errichteten Bezirkoregierungen hat be- züglich derjenigen für die Provinz Hessen-Nassau der §. 6 der Verordnung v. 22. Febr. 18673 und in betreff derjenigen für die Provinz Schleswig-Holstein der §. II des Aller- höchsten Erlasses v. 20. Juni 1868“4 bestimmt, daß ihr Wirkungskreis die Verwaltung aller derjenigen Angelegenheiten ihres Bezirks umfaßt, welche in den alten Provinzen den Regierungen überwiesen sind, und daß für ihre innere Organisation und den Ge- schäftsgang die Instruktion für die Geschäftsführung der Regierungen v. 23. Okt. 1817 und die zu derselben ergangenen erläuternden, ergänzenden und abändernden Bestimmungen gelten. Für die Provinz Hannover ist erst durch L. V. G., §. 25 an Stelle der alten Landdrosteien das altpreußische System der Regierungsbezirke eingeführt worden, jedoch ohne territoriale Veränderung der Bezirke (L. V. G., §. 22 durch §. 26 wurden die kirchlichen und Schulangelegenheiten derart neugeordnet, daß unter Aufhebung der katho- lischen Konsistorien zu Hildesheim und Osnabrück alle Schul-, sowie die von letzteren verwalteten Kirchenangelegenheiten an die Regierungen übergingen, während bezüglich der evangelischen Kirchenangelegenheiten es vorerst bei der bisherigen Abgrenzung der Zustän- digkeiten zwischen Konsistorien und Regierungen verblieb (§. 27)0. Ob die Regierungs- instruktion von 1817 heute als Gesetz oder Verordnung im konstitutionellen Sinne zu betrachten sei, ist mehrfach zur Erörterung gekommen und auch heute noch streitig. Man wird die Frage nicht generell mit Ja oder Nein beantworten können. Insoweit sie lediglich die äußeren Formen der Geschäftstätigkeit betrifft, also in Wirklichkeit nur „In- struktion“ für die Dienstführung ist, muß ihr auch heute noch der Charakter der Ver- ordnung zugesprochen werden, da Dienstinstruktionen auch heute noch auf dem Verord- nungewege erlassen werden; insoweit sie dagegen Vorschriften über Organi-= sation und Zuständigkeit der Regierungen, also einen dem heutigen Van- desverwaltungs= und dem Zuständigkeitsgesetz analogen Inhalt hat, muß sie als Gesetz betrachtet werden: die Grenze kann allerdings für einzelne Vor- schriften schwankend sein. Die Regierungsinstruktion von 1317 bildet für den ganzen Umfang der preußischen Monarchies heute die Grundlage des for- mellen und materiellen Rechtes der allgemeinen Landesverwaltung; sie hat Abänderungen und Ergänzungen im einzelnen durch spätere Gesetze erfahren, ist aber im ganzen noch heute das weitaus wichtigste Grund- gesetz der allgemeinen Landesverwaltung im Preußischen Staate. II. Eine wesentliche Abänderung der Verfassung der Bezirkeregierungen ist durch das Gesetz v. 26. Juli 1880 über die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung erfolgt. Durch dieses Gesetz ist die kollegialische Verfassung der Regierungsabteilung des Innern beseitigt worden, indem die Gegenstände ihres Geschäftskreises dem Regierungs- präsidenten zur selbständigen Verwaltung unter voller persönlicher Verantwortlichkeit über- 1 Vgl. oben S. 163. deren Juhalt im Hauptwerke nicht vollständig 2 Eine Zusammenstellung der (eschäftsin= aufgenommen worden ist (Berlin, 18121. Dazu strnktion v. 23. Oft. 1817 mit deren Ergän= noch: Nachtrag von 1847. S. le#t auch zungen enthält die Schrift: Chr. Fr. Wegener, Brauchitsch: Die neuen preuß. Verwaltungs- Dienstinstr. v. 23. Okt. 1817 für die königl. gesene, Bd. I, Anhang 3, ferner Stier Somlo, preus. Regierungen, mit den wichtigsten späre Komment. z. L. V. G., S. 315 ff. reu Gesetzen und Verordnungen, wodurch dieselbe * G. S. 13607, S. 276. abgeändert, deklariert und ergänzt worden int. ! G. S. 18688, S. G620. Nebst Anhang, enthaltend den wörtlichen Abdruck ?„ dür Haunover ĩ. Entich. d. O. V. G., Bd. IX. S. 152 fl.: Bd. XXXVI. S. 275 fl. dersenigen erbeblicheren (Fesetze und Verordnungen,

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