Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 92. IX. Die Bezirksregierungen.

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Chapter

Title:: B. Von dem Geschäftskreise der Regierungen, ihren Abteilungen und dem Bezirksausschusse.

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542 Die Staatsbehörden. (§. 92.) bisher mit der Domänen= und Forstverwaltung verbunden waren, besonders auf die lan- desherrliche Jagd= und Forstpolizei. Außerdem bearbeitet diese Abteilung: a) das Bau- wesen in den Domänen und Forsten! und b) das Etats-, Kassen= und Rechnungswesen über die staatlichen Einnahmen und Ausgaben unter Konkurrenz des Kassenrates. Die näheren Vorschriften hierüber s. unten, S. 569 ff.“ V. Die Abteilungen verfügen zwar in dem ihnen angewiesenen Wirkungskreise selbständig, bilden indes keine abgesonderten, für sich bestehenden Behörden, sondern machen zusammen nur ein gemeinschaftliches Kollegium aus. Berührt eine Sache das Ressort von mehr als einer Abteilung, so muß sie da, wohin sie hauptsächlich gehört, bearbeitet, von dieser Abteilung aber mit der anderen, deren Geschäftskreis sie auch berührt, Rück- sprache genommen und deren Erklärung beachtet werden. Gewisse Gegenstände müssen indes in Plenarversammlungen der Regierung vorgetragen werden, wohin sie jedoch in der Regel erst dann gelangen sollen, wenn sie zu einem Hauptschlusse reif sind.? Die Plenarversammlungen bestehen, unter dem Vorsitze des Präsidenten, aus a) den Oberregierungsräten, mit Einschluß des Oberforstmeisters als Mitdirigenten der Abteilung für die Domänen und Forsten, b) den Regierungsräten, c) den technischen Mitgliedern der Regierung und d) den Assessoren; auch die ernannten Mitglieder des Bezirksaus- schusses gehören dem Regierungsplenum an." Die Gegenstände, welche im Plenum vor- getragen und beraten werden müssen, sind (§. 5 der Instruktion v. 23. Okt. 1817 und Nr. VI der Kabinettsorder v. 31. Dez. 1825) folgende?: 1. alle Gesetzentwürfe und allgemeine neue Einrichtungen, die in Vorschlag gebracht werden sollen; 2. die Aufstellung der Grundsätze, nach welchen allgemeine Auflagen und Landeskosten ausgeschrieben und auf- gebracht werden sollen, sofern darüber nicht schon Vorschriften vorhanden sind; 3. alle Berichte an die Ministerien, durch welche allgemeine Verwaltungsgrundsätze oder neuc das Allgemeine angehende Einrichtungen in Vorschlag gebracht werden, sowie die darauf ein- gehenden Entscheidungen; 4. die zu treffenden Einleitungen und Maßregeln wegen Aus- führung neuer Gesetze, Verwaltungsgrundsätze und Normen, sobald sie nicht ganz aus- schließlich den Wirkungskreis einer Abteilung angehen; 5. Abweichungen und Ausnahmen von bestehenden Vorschriften, wenn dazu wegen Gefahr im Verzuge nicht mehr höhere Genehmigung eingeholt werden kann s; 6. alle Suspensionen und unfreiwillige Entlassungen von öffentlichen Beamten?; 7. Anstellungen und Beförderungen von den bei der Regie- rung angestellten Unterbeamten 10; 8. alle Gegenstände, bei denen mehrere Abteilungen über die Domänengrundstücke zusteht, hat auch die Erklärung wegen Einverleibung eines solchen Grundstückes in einen Kommunalverband abzu- geben. Denn nach §. 3, Nr. 1 der Reg. Iustr. v. 23. Okt. 1817 und Lit. D, II, 3 der Kab. O. v. 31. Dez. 1825 sind von dem Administra- tionsrechte der Regierungen solche Domänengrund- stücke ausgeschlossen, für welche besondere Ver- waltungsbehörden bestellt sind (Reskr. der Min. der Just., des Inn. und der Fin. v. 30. Nov. 1857. M. Bl. d. i. Verw. 1857, S. 4). 1 Vgl. oben, S. 533 k. 2 Lit. L der Geschäftsanw. 31. Dez. 1825 (v. Kamptz, Ann., S. 821). 3 Instr. v. 23. Okt. 1817, §. 5 und Geschäfts- anw. v. 31. Dez. 1825 zum Abschn. 1IV, Satz 4. 4 Instr. v. 23. Okt. 1817, §. 5 am Schlusse, wo auch bestimmt wird, daß die Vorbereitung der Plenarbeschlüsse und deren nachherige Aus- führung dersenigen Abteilung angehört, in deren Ressort die Sache hauptsaächlich einschlägt. * Kab. O. v. 31. Dez. 1825, sub V. * S. oben S. 530. *" Durch Ministerialerlasse sind auch zum Ple- num verwiesen: für die Reg. v. Bd. IX, alternbeamten des Kollegiums und der der Re- gierung untergeordneten Beamten im Departement (Reskr. v. 23. Nov. 1826, v. Kamptz, Ann., Bd. XI, S. 25). Daß diese Bestimmung nur auf solche Vor- schriften, die nicht auf Gesetzen, sondern auf ministeriellen Verfügungen beruhen, sich beziehen kann, ist juristisch selbstverständlich, im §S. 8 der Reg. Instr. Überdies besonders hervorgehoben. — Wenn es in dringlichen Bauangelegenheiten nur auf Regulierung eines Interimistikums an- kommt und den Interessenten der Rechtsweg vor- behalten ist, haben bei kirchlichen und Schulbauten die Abteil. für Kirchen= und Schulsachen, und bei polizeilichen Bauten die Abteil. des Inn. aus- schließlich zu entscheiden; in allen Fällen dagegen, wo eine definitive Bestimmung erfolgen muß, hat das Plenum zu beraten und zu beschließen (Kab. O. v. 8. Mai und Zirk. Reskr. des Min. v. 29. Okt. 1836, v. Kamptz, Ann., Bd. XX, S. 814). * In dieser Beziehung treten jetzt die Be- stimmungen des G. v. 21. Juli 1852 (G. S., 1852, S. 465) ein; vgl. ferner G. v. 13. Febr. 1854, S§. 1. 10 Die Kab. O. v. 31. Dez. 1825 (D, VI) hat die Pensionsanträge der Sub= bestimmt, daß die Besetzung der Subalternstellen

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