Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 92. IX. Die Bezirksregierungen.

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Chapter

Title:: F. Von der besonderen amtlichen Stellung der einzelnen Beamten der Regierungen.

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Chapter

Title:: 3. Betreffend die Stellung der Abteilungsdirigenten.

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Structure type:: Chapter

Full text

584 Die Staatsbehörden. (8. 92.)
den Vorsitz führen, insofern nicht der Präsident selbst anwesend ist. Der 8. 41 a. a. O.
verordnet ferner noch: 1. daß sie in Beziehung auf ihre Abteilung alle Rechte und
Pflichten haben, welche dem Präsidenten über das Ganze zustehen und obliegen 1, und
den Präsidenten in Hinsicht der ihm übertragenen allgemeinen Aufsicht und Fürsorge
untersickten; 2. daß sie besonders darauf zu achten haben, daß in ihrer Abteilung keine
Sachen einseitig abgemacht werden, welche die andere Abteilung mit angehen; 3. daß
sie nach Rücksprache mit dem Präsidenten die von den Räten ihrer Abteilung zu machenden
Reisen und dabei abzumachenden Geschäfte bestimmen, und 4. daß sie verpflichtet sind,
die ihnen vom Präsidenten zugeschriebenen Sachen zu bearbeiten.
II. Die Abteilungsvorsitzenden sind in betreff der Geschäfte bei ihrer Abteilung in
demselben Umfange verantwortlich, wie der §. 36 der Instruktion v. 23. Okt. 1817 hin-
sichts der früheren Regierungsdirektoren vorgeschrieben hatte." Sie haben aber auch das
Recht, die von der Abteilung wider ihre Ansicht gefaßten Beschlüsse der Majorität durch
Berufung an den Präsidenten zu suspendieren, von welchem es dann abhängt, durch
seinen Beitritt zu bestimmen, ob nach der Ansicht des Abteilungsvorsitzenden oder der
Stimmenmehrheit der Mitglieder der Abteilung verfahren, oder ob die Sache zur Ent-
scheidung an das Plenum verwiesen werden soll", oder endlich kann der Präsident auch
selbst eine andere Entscheidung fällen.
III. Die Anordnung der Stellvertretung der Abteilungsdirigenten in Behinderungs-
fällen gebührt dem Präfidenten, indem er ihre Geschäfte entweder selbst übernimmt oder
einem der Räte überträgt.“

unter den Worten: Verteilung der Sachen). Die nicht mit den ausschließlichen Rechten des Präsi-
Abteilungsvorsitzenden haben die Superrevision denten kollidieren (vgl. auch das Reskr. der Min.
und Mitzeichnung der Sachen bei ihrer Abteilung des Inn. und der Fin. v. 30. April 1825.
(a. a. O., unter den Worten: Ausfertigung und v. Kamps, Ann., Bd. X, S. 286). In beueff
Snuperrevision). Sie vollziehen die Ausfertigungen des Aussichtsrechtes über die Subalternbeamten
und Reinschriften der Verfügungen und Berichte bestimmt übrigens die Geschäftsanw. v. 31. De.
ihrer Abteilung (ebendas. und Kab. O. v. 31. Dez. # 1825 (zu Abschn. III u. IV, Abs. 6), daß ibnen
1825, sub D. VIII). Ihnen steht die Ernennung die spezielle Aufsicht über die Subalternen ihrer
der Distrikts= und Lokalbeamten, soweit die Re= Abteilung mit der Befugnis zustehen soll. die
gierung zuständig ist, nach Einholung der Zu= nötige Inspizierung der Bureaus und die Füh
stimmung des Präsidenten zu (Geschäftsanw. v. rung der Präsentenliste einem anderen Beamten
31. Dez. 1825 zum Abschn. II, unter den Wor= zu übertragen.
ten: Verhältnis zu den Beamten). : Die Geschäftsanw. v. 31. Dez. 18325 -u
1 Da indes die Kab. O. v. 31. Dez. 1825, Abschn. III u. IV. unter den Worten: Verteilung
sub l), Nr. 1 bestimmt, daß zu dem Wirkungs= der Sachen) macht den Abteilungsdirigenten auch
kreise des Präsidenten alles dasjenige gehören soll, zur Pflicht, selbst besondere Geschäftszweige ihrer
was in den §§. 39 und 40 der Instr. v. 23. Okt. Abteilung zur eigenen Bearbeitung zu übernehmen.
1817 für das Präsidium und den Chefpräsidenten Die im Texte mitgeteilte Bestimmung des §. 41
angeordnet ist, wozu auch alles dasjenige gehört, der IUnstr. v. 23. Okt. 1817 bezieht sich dagegen
was sich auf Ansetzung, Disziplin und Entlas= auf die Verpflichtung der Abteilungedirigenten, die
sung der Mitglieder des Kollegiums, der Refe= ihnen vom Präsidenten zugeschriebenen Sachen
rendarien, die Verteilung der Geschäfte und die im Plenum zu übernehmen.
Aufsicht über die Geschäftsführung der Mitglieder Vgl. oben, F, Lc (S. 579).
und Subalternen des Kollegiums bezieht (###gl. 6 25 Prer
auch die Geschäftsanw. v. 31. Dez. 1825 zun Val L05 O. v. 31. 2%. 1825, sub D, Nr. VII.
Abschn. III u. IV, unter den Worten: von dem gl. oben, ES (S. -)
Prasidenten,, und da in der neuen Gesetzgebung vom V. V. G., §. 24.
Jahre 1825 nirgends ausgesprochen ist, daß der Prä- 6 §. 40 der Instr. v. 23. Okt. 1817. — Es ist
sident bei Ausübung dieser amtlichen Befugnisse nicht notwendig, diese Vertretung dem aleesten
den Abteilungsdirigenten zuziehen oder ihn auch Rate, mit Einschluß der technischen Mitglieder, zu
nur davon in Kenntuis setzen soll, so kann die übertragen; vielmehr hängt dies lediglich von dem
Hinweisung der Kab. O. v. 31. Dez. 1825, sub 10, Ermessen des Präsidenten, unter Rücksprache mit
Nr. III auf den §. 41 der Instr. v. 23. Okt. 1817 dem betr. Abteilungsdirigenten, ab, und es ist in
nicht dahin verstanden werden, als solle den Ab= der Regel zweckmäßig, die technischen Mitglieder
teilungedirigenten ein Anteil an den Disziplinar= nicht mit diesen Direktorialgeschäften zu beauf
rechten des Prasidenten gebühren. Die Aufsichts= tragen Restr. der Min. des Inn. und der Fiu-
rechte der Abteilungsdirigenten können sich vicel: v. 1. Sept. 1832, v. Rampt, Ann., Bd. XVI.
mehr nur auf solche Funktionen erstrecken, welche S.,7).

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