Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 92. IX. Die Bezirksregierungen.

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Chapter

Title:: F. Von der besonderen amtlichen Stellung der einzelnen Beamten der Regierungen.

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Chapter

Title:: 10. Betreffend die Bauräte.

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Full text

(8. 92.) 591
weder Unternehmer öffentlicher Bauten sein oder teil an solchen Unternehmungen haben,
noch gestatten, daß solches von den übrigen Baubeamten des Staates geschehe, oder daß
diese sich mit Auszahlung der Baugelder befassen.
4. Sie müssen alle öffentlichen Bauanlagen, besonders auch die Domänen= und
Forstbauten, wenn es möglich ist, jährlich einmal bereisen, die schiffbaren Flüsse aber so-
wohl im Frühjahr, zur Beurteilung der erforderlichen Verbesserungen, als im Herbst zur
Prüfung der ausgeführten Arbeiten, befahren und über ihre Bereisung den Regierungen
Bericht erstatten.?
5. Im Kollegium liegt ihnen die Revision aller Bauanschläge ob, und es darf
ohne ihr Vorwissen keine Veränderung an dem Bau während dessen Ausführung ge-
nehmigt und vorgenommen werden.
6. Generalien, welche auf das Bauwesen Bezug haben, ferner alle Sachen, welche
die Einleitung, Ausführung und Abnahme der Banuten, deren technische Beurteilung, die
Dienstveränderung und Disziplin der Baubeamten und die Maße und Gewichte be-
treffen, gehören zur Bearbeitung der Bauräte."“
Diese Vorschriften haben durch Allerhöchsten Erlaß v. 3. Mai 18905 eine Er-
gänzung dahin gefunden, daß die bei den Regierungen etatsmäßig angestellten Bau-
inspektoren bezw. Titularbauräte unter die bautechnischen Mitglieder der Regierungen mit
Stimmrecht für die von ihnen bearbeiteten Sachen ausgenommen wurden.
Die Bezirksregierungen.
11. Betreffend die Gewerbe= und Gewerbeschulräte.
Den technischen Räten der Regierungen wurden ferner noch durch Allerhöchsten Er-
laß v. 27. April 1891 Gewerberäte, sowie durch Allerhöchsten Erlaß v. 6. Dez. 18996
gewerbeschultechnische Räte unter der Bezeichnung Regierungs= und Gewerbe= bezw.
Gewerbeschulrat beigefügt, deren Amtsbezirk und Amtskreis durch den Handelsminister fest-
zustellen war; ferner sollten gemäß Allerhöchsten Erlasses v. 28. Sept. 18977 „nach Be-
dürfnis“ den Regierungen versicherungstechnische Räte und in jedem Falle untere ver-

1 Die wichtigsten schiffbaren Flüsse stehen
unter besonderen Strombaudirektionen, Allerh.
Erl. 9. 12. Dez. 1888 und Gesch. O. v. 26. März
1889 (M. Bl., S. 22 u. 95), ergänzt durch
Allerh. Erl. v. 31. Dez. 1894 (Min. Bl. 1895,
S. 43). Vgl. oben, S. 535; ferner bes. S. 472 f.
Zirk. Reskr. des Just. Min. v. 26. Aug. 1831
(v. Kamptz, Ann., Bd. XV, S. 529), Restkr. der
Min. des Inn. und der Fin. v. 19. Juli 1845
(M. Bl. d. i. Verw. 1845, S. 248). Für die Her-
stellung des Schiffahrtkanals vom Rhein zur Weser
sind durch Allerh. Erl. v. 2. April 1906 (G. S.,
S. 113) zwei Kanalbaudirektionen errichtt, deren
eine dem Oberpräsidenten von Hannover, die andere
dem von Westfalen unterstellt ist. Für die Her-
stellung des Großschiffahrtsweges Berlin-Stettin
ist durch den gleichen Erlaß ein Hauptbauamt
errichtet, das dem Regierungspräsidenten von
Potsdam unterstellt ist.
2 Die Geschäftsanw. v. 31. Dez. 1825 er-
neuert — bei Gelegenheit der Vorschriften über
das Bauwesen in Domänen= und Forstsachen —
die Bestimmung, „daß alle Bau= und Reparatur-
anschläge vom Baurate der Regierung geprüft
und festgesetzt werden müssen"“. Dem Regier.=
Präsidenten ist dabei vorbehalten, einzelne der
nicht ohnedies nach Vorschrift der Geschäftsan-
weisung zum Ministerium gelangenden Bau-
anschläge nach seiner Wahl auch zur Suvperrevi-
sion an das Ministerium einzureichen (val. oben,
S. 583). Nach dem Zirk. Reskr. des Min. des
Inn. v. 9. März 1828 v. Kamptz, Ann., Bd. XII,
S. 181) muß jeder zur Superrevision des Min.

gelangende Bauanschlag nebst der dazu gehörigen
Zeichnung von dem Regierungsbaurate revidiert
und mit dem Revisionszeichen versehen sein. Über
das bei der Revision der Bauanschläge und der
Bauabnahmeprotokolle von seiten des Regierungs-
baurates zu beobachtende Verfahren vgl. das Zirk.
Reskr. des Handelsministers v. 27. Sept. 1822
(vgl. v. Rönne, Baupolizei, 2. Ausg., S.46 ff.),
desgl. das Zirk. Reskr. v. 21. Juni 1841 (M. Bl.
d. i. Verw. 1841, S. 178).
2 G. v. 26. Nov. 1869, betr. die Eichungs-
behörden (G. S. 1869, S. 1165). Eine reichs-
rechtliche Ordnung dieser Dinge ist in Aussicht
genommen und ein Gesetzentwurf hierüber dem
Reichstag bereits in der Sitzungsperiode 1904/5
vorgelegt worden, ein Abschluß aber bis jetzt
(Februar 1906) nicht erreicht.
* Die nach §. 48 der Instr. v. 23. Okt. 1817
ebenfalls zum Geschäftskreise der Regierungsbau-
räte gehörigen Prüfungen der Bauhandwerker
finden, zufolge der Reichsgewerbeordnung v. 21.Juni
1869, nicht mehr statt. Nach einer dem Reichs-
tag in der Sitzungsperiode 1905/6 vorgelegten
Novelle zur Gewerbeordnung soll Baugewerb-
treibenden wegen erwiesener Unzuverlässigkeit der
Gewerbebetrieb untersagt werden, ferner sollen
technisch unfähige, moralisch und wirtschaftlich un-
geeignete Persönlichkeiten vom Baugewerbe aus-
geschlossen werden können.
5 G. S., S. 131; vgl. Zirk. Erl. v. 21. Okt.
1884 (M. Bl. d. i. Verw., S. 229).
* G. S. 1891, S. 105: G. S. 1900, S. 77.
*' G. S., S. 409.

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