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Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

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fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:
roenne_staatsrecht_preussen
Title:
Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.
Editor:
Rönne, Ludwig von
Document type:
Multivolume work
Collection:
Kingdom of Prussia.
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:
roenne_staatsrecht_preussen_002
Title:
Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.
Author:
Rönne, Ludwig von
Editor:
Zorn, Philipp
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Volume count:
2
Place of publication:
Leipzig
Publishing house:
Brockhaus
Document type:
Volume
Collection:
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1906
Scope:
815 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§. 92. IX. Die Bezirksregierungen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
G. Die Organe der Regierungen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.
  • Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band. (2)
  • Short title page
  • Blank page
  • Title page
  • Blank page
  • Vorwort.
  • Inhaltsverzeichnis des zweiten Bandes.
  • Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.
  • Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.
  • Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.
  • §. 61. Allgemeines.
  • Erstes Kapitel. Die Einteilung des Preußischen Staates.
  • Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.
  • §. 66. Vorbemerkung.
  • Erster Titel. Historische Entwicklung.
  • Zweiter Titel. Die Zentralverwaltung.
  • Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.
  • §. 83. Einleitung.
  • §. 84. I. Die Oberpräsidenten.
  • §. 85. II. Die Provinzialsteuerdirektionen.
  • §. 86. III. Die Provinzialschulkollegien.
  • §. 87. IV. Die Medizinalkollegien.
  • §. 88. V. Die Oberbergämter.
  • §. 89. VI. Die Generalkommissionen.
  • §. 90. VII. Die Eisenbahndirektionen.
  • §. 91. VIII. Die Militärintendanturen.
  • §. 92. IX. Die Bezirksregierungen.
  • A. Allgemeines.
  • B. Von dem Geschäftskreise der Regierungen, ihren Abteilungen und dem Bezirksausschusse.
  • C. Von den Geschäften des Bezirksausschusses als Beschlußbehörde.
  • D. Von den Befugnissen und Obliegenheiten der Regierungen und ihrer Abteilungen in dem ihnen angewiesenen Geschäftskreise.
  • E. Von dem Geschäftsgange bei den Regierungen.
  • F. Von der besonderen amtlichen Stellung der einzelnen Beamten der Regierungen.
  • G. Die Organe der Regierungen.
  • §. 93. X. Sondervorschriften für die Organisation der Verwaltung in einzelnen Landesteilen der Monarchie.
  • §. 94. XI. Die Konsistorien.
  • §. 95. XII. Gemischte Verwaltungsbehörden.
  • Vierter Titel. Die Kreisverwaltung.
  • Fünfter Titel. Die Ortsverwaltung.
  • Drittes Kapitel. Das Gerichtswesen.
  • Nachträge.
  • Alphabetisches Sachregister zum ersten und zweiten Bande.

Full text

93 
□u 
Die Bezirksregierungen. (§. 92.) 
allgemeinen Verwaltungsorganisation eingegliedert, in den östlichen Provinzen in der Regel 
als selbständige Gutsbezirkec; die Titel Amtmann, Amtsrat werden nach alter Tradition 
weiter verliehen, entbehren aber heute jeder verwaltungsrechtlichen Bedeutung.1 
4. Die Forstbeamten. Jeder Regierungsbezirk ist in mehrere Forstinspektions- 
bezirke geteilt und jedem dieser letzteren ein Forstinspektor vorgesetzt, der für seinen 
Bezirk die vollen Direktionsgeschäfte nach allen Richtungen wahrzunehmen hat. Die 
Forstinspektoren ressortieren unmittelbar von den Regierungen, denen sie als Regierungs- 
und Forsträte angehören , und unter ihnen führen die Oberförster im Bezirke der 
Forstinspektion die eigentliche Verwaltung der ihnen zugeteilten Forst= und Jagdreviere.? 
Außerdem bestehen besondere Forstkassen zur Erhebung der Holzgelder und Forst- 
gefälle, in der Regel mehrere Oberförstereien umfassend." Den früheren Instruktionen 
zufolge leiteten und beaufsichtigten die Forstinspektoren die Forstverwaltung seitens der 
Oberförster und der denselben untergeordneten Forstbeamten, indem sie eine Zwischen- 
instanz zwischen den Oberförstern und den Oberforstmeistern, beziehungsweise der Pro- 
vinzialverwaltungsbehörde, bildeten.? Im Jahre 1829 wurde dies abgeändert und die 
Besorgung kommissarischer Geschäfte, sowie Unterstützung und Vertretung der Oberforst- 
beamten als Wirkungskreis der Forstinspektoren bezeichnet.“ Im Jahre 1834 erhielten 
sie aber wieder eine der früheren ähnliche Stellung.' Sie sind jetzt innerhalb der ihnen 
zugewiesenen Bezirke unmittelbare Vorgesetzte der Oberförster und der Forstkafsenrendanten, 
leiten und kontrollieren als solche den Forsthaushalt nach den allgemeinen Normen und 
den ihnen erteilten besonderen Vorschriften und führen die Aufsicht über die Forstbeamten 
und Forstkassenverwalter." Unter der speziellen Leitung und Aufsicht der Oberförster 
stehen die niederen Forstbeamten, nämlich die Forstschutzbeamten (Revierförster, Unterförster 
und Waldwärter)?, welche als Gehilfen derselben fungieren und insbesondere auch die 
Forst= und Jagdreviere zu bewachen und vor Entwendung jeder Art zu schützen haben. 
  
1 S. über die historische Entwicklung oben, Tantiemeprozentsatzes vgl. das Reskr. des Fin. 
Bd. I, S. 17 ff., über den heutigen Rechtszustand 
unten, Bd. III, sowie Schön, Recht d. Komm. 
Verb., S. 353 ff. 
Über die Forstinspeltoren als Mitglieder der 
Regierungen vgl. oben, S. 542, 587, Schlieck- 
mann a. a. O., S. 33. 
3 Die für die königl. Oberförster ergangene 
Dienstinstr. v. 21. April 1817, welche nicht ver- 
öffentlicht, sondern nur den betr. Behörden und 
Beamten zugefertigt worden ist, umfaßt den ganzen 
Geschäftsbetrieb, die Rechte und Pflichten der Ober- 
förster (vgl. v. Kamptz, Ann., Bd. 1, H. 2, 
S. 76 ff.). Diese Dienstinstr. ist ersetzt worden 
durch die Geschäftsanweisung für die Oberförster 
der königl. preuß. Staatsforsten v. 4. Juni 1870 
(M. Bl. d. i. Verw. 1871, S. 69 ff.). Dieselbe 
gibt eine allgemeine Ubersicht des Geschäftskreises 
und der Dienstpflichten, ferner im I. Teil: Forst- 
nutzung, im II. Teil: Forstkulturen und Ver- 
besserung, im III. Teil: Forst= und Jagdschutz, 
und im IV. Teil: die Bureaugeschäfte; Schlieck- 
mann a. a. O., S. 175 ff. — Auch für die Revier- 
förster und die Unterförster und Waldmeister sind 
Dienstinstruktionen ergangen (vgl. v. Rönne, 
Domänen-, Forst= und Jagdwesen des Preuß. 
Staates, S. 250). Für die Förster ist eine neue 
Dienstinstr. v. 23. Okt. 1868 (M. Bl. d. i. Verw. 
1869, S. 95) erlassen worden. 
4 Die Verwaltung der Forstkassen soll in der 
Regel mit den Domänenrentämtern verbunden 
werden (Zirk. Restr. des Min. des Königl. Hauses, 
Abt. II, v. 20. Sept. 1838, v. Kampt, Ann., 
Bd. XXII, S. 581). Über das Gehaltemoximum 
der Forstkassenrendanten, resp. die Festsetzung des 
v. Rönne Zorn, Preus. Staatsrecht. 
  
5. Aufl. 11. 
Min. v. 26. März 1865 (M. Bl. d. i. Verw. 1865, 
S. 209). Über die Verwaltung der Forstkafsen 
ist die Dienstinstr. v. 21. April 1817 ergangen 
(ogl. v. Rönne, Domänen= Forst= und Jagd- 
wesen des Preuß. Staates, S. 250); jetzt Ge- 
schäftsanweisung v. 2. Febr. 1888. Nur die 
Forstkassen, nicht auch die Forstbeamten, sind er- 
mächtigt, die Forstrevenüen in Empfang zu nehmen 
und darüber zu gquittieren (Publik. der Regier. 
zu Frankfurt v. 2. Jan. 1833, v. Kamptz, 
Ann., Bd. XVII, S. 580. Vgl. Schlieckmann, 
S. 247 ff. 
5 Vgl. den Nachtrag v. 1. Mai 1800 zu den 
Instr. der Oberforstmeister u. Forstmeister (My- 
lius, N. C. C., Tom. X, pag. 2860, Nr. 25). 
* Publik. v. 20. Jan. 1829 (v. Kamptz, Ann., 
Bd. XIII, S. 35). 
7 Die Anordnung hierüber erteilt das mit Ge- 
nehmigung des Königs erlassene Zirk. Reskr. des 
Fin. Min. v. 26. März 1834 (v. Kamptz, Ann., 
Bd. XVIII, S.37 ff.), jetzt bes. Zirk. Verf. v. 4. Juli 
1864; vgl. v. Rönne, Domänen= usw. Wesen, 
S. 251 ff.); Schlieckmann a. a. O., S. 32 ff. 
#s Vgl. über die speziell den Forstinspektoren über- 
tragenen Geschäfte und ihre dienstliche Stellung das 
in der vor. Note angeführte Zirk. Restr. v. 26. März 
1834; Schlieckmann d. a. O., S. 36 ff. 
Uber die Besetzung der Waldwärterstellen in 
den königl. Forsten vgl. das Zirk. Reskr. des Fin. 
Min. v. 30. Jan. 1873 M. Bl. d. i. Verw. 1873, 
S. 44) nebst den hierauf bezüglichen Reskr. der Min. 
des Inn., der Fin. und des Kr. v. 23. April 1873 
lebendas., S. 292 ; Schlieckmann; S. 245. 
38
	        

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