Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 815 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Staatsbehörden.

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Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der Organismus der Verwaltungsbehörden.

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Chapter

Title:: Dritter Titel. Die Provinzialverwaltung.

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Chapter

Title:: §. 93. X. Sondervorschriften für die Organisation der Verwaltung in einzelnen Landesteilen der Monarchie.

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Chapter

Title:: A. Für die Provinz Hannover.

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Structure type:: Chapter

596 Die Staatsbehörden. (8. 93.) Abgesehen von den in Gemäßheit des Edikts v. 12. Okt. 1822 an Stelle der bis- herigen Provinzialregierungen errichteten Landdrosteien wurden durch dasselbe eine Do- mänenkammer und eine, der Oberaufsicht dieser Domänenkammer und der in dieser an- geordneten Generalforstdirektion untergebene Forstverwaltung, ferner eine Oberzolldirektion und eine Generaldirektion des Wasserbaues eingerichtet. Diese Behörden erfuhren in hannöverscher Zeit noch eine mehrfache Umgestaltung (s. hierüber v. Rönne, 4. Aufl., Bd. III, S. 293), die heute keinerlei Interesse mehr bietet. Nach der Einverleibung des Königreichs in den Preußischen Staat sind die früheren Finanz= und Domänenverwal- tungsbehörden aufgehoben worden, und statt ihrer ist a) durch Allerhöchsten Erlaß v. 8. Febr. 18671 eine Provinzialsteuerdirektion für die Provinz Hannover, und b) durch Allerhöchsten Erlaß v. 5. April 18692 zur Führung der Finanzverwaltung, mit Aus- schluß der Verwaltung der indirekten Steuern und Zölle, eine Provinzialbehörde unter dem Namen „Königliche Finanzdirektion“" mit dem Sitze in der Stadt Hannover errichtet worden. Die danach für die Provinz Hannover bestehenden Provinzialverwaltungsbehörden waren, abgesehen von dem Oberpräsidium (s. oben, S. 463), a) die königliche Finanz- direktion zu Hannover, b) die Provinzialsteuerdirektion zu Hannover (s. oben, S. 464), Jc) das Landeskonsistorium zu Hannover, nebst den von diesem ressortierenden Spezial= konsistorien (s. unten, §. 94), d) das Provinzialschulkollegium zu Hannover (s. oben, S. 490), e) das Medizinalkollegium zu Hannover (s. oben, S. 499), 1) das Ober- bergamt zu Klausthal (s. oben, S. 501), 8) die Generalkommission zu Hannover (s. oben, S. 509), h) die Militärintendantur zu Hannover, und i) die sechs Landdrosteien; außer- dem noch die von dem Oberpräsidium unmittelbar ressortierende „Klosterverwaltung“ is. über diese unten, S. 597 ff.). Die königliche Finanzdirektion zu Hannover führte die gesamte Finanzverwaltung der Provinz, mit Ausschluß der (der Provinzialsteuerdirektion zustehenden) Verwaltung der indirekten Steuern und Zölle.3 Sie war dem Finanzministerium untergeordnet und hatte dieselben Obliegenheiten und Befugnisse, welche für den Bereich der Finanzverwaltung in den alten Provinzen die Regierungen haben. An ihrer Spitze stand ein Präsident und die Geschäftsbearbeitung erfolgte in drei Abteilungen, nämlich a) Abteilung für direkte Steuern, b) Abteilung für Domänen, deren Geschäftskreis die Verwaltung der Domänen, das Lehnswesen und diejenigen Regalien, deren Verwaltung nach den in den alten Pro- vinzen bestehenden Einrichtungen mit der Domänenverwaltung vereinigt ist, umfaßte, und IP) die Abteilung für Forsten, welche die Forst= und Jagdangelegenheiten zu bearbeiten hatte. Im übrigen galt für die Geschäftsführung der Finanzdirektion die Instruktion für die Regierungen v. 23. Okt. 1817 und die zu derselben ergangenen erläuternden, er- gänzenden und abändernden Bestimmungen. Die Landdrosteien, deren Einrichtung auf der Landdrosteiordnung v. 25. Sept. 1852" beruhte, hatten in ihrem Bezirke die gesamte öffentliche Verwaltung in höherer Instanz zu führen, soweit sie nicht anderen Behörden überwiesen war, letztere in ihrer Tätigkeit zu unterstützen und überhaupt das Gemeinwohl nach Kräften zu fördern (§. 1 der Landdrosteiordnung v. 25. Sept. 1852).5 Diese ganze selbständige Verwaltung ist jetzt ausgehoben und an Stelle der Finanz- direktion und der Landdrosteien in der territorialen Begrenzung dieser letzteren find sechs Regierungsbezirke mit Regierungspräsidenten und Regierungen getreten, für deren Organisation und Amtsführung die Vorschriften für die Regierungen worden, daß die Direktion der Forstverwaltung im Bezirke des bisherigen Berg= und Forstamtes zu Klausthal einstweilen von der Ziviladministration zu Hannover wahrzunehmen sei. Demnachst ist dieselbe, infolge des Allerhöchsten Erlasses v. 5. April 1869 (G. S. 1869, S. 511) auf die dritte Abteilung der durch diesen Erlaß errichteten königl. Finanzdirektion zu Hannover übertragen worden. 1 G. S. 1867, S. 204 und M. Bl. d. i. Verw. 1867, S. 31. : G. S. 1869, S. 511. 3 Allerhöchster Erlaß v. 5. April 1869, sub I (G. S. 1869, S. 511). 4 G. S. für Hannover 1852, Abt. I. S. 347 ff. 5 S. das Nähere bei v. Rönne, 4. Aufl. Bd. III, S. 295 ff.

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