Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: seydel_commentar_verfassung_1897

Title:: Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

Author:: Seydel, Max

Place of publication:: Freiburg

Publisher:: Akademische Verlagsbuchhandlung J. C. B. Mohr

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Der Staat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

2 Einleitung. Zachariae (Die Verfassungsänderung nach Artikel 78, Braunschweig 1869, S. 18) meinte, daß der Bund in einzelnen Beziehungen sich „auf der Linie des Staatenbundes“ halte und die Grundsätze des Bundesstaates nicht „rein verwirkliche“. Bluntschli (Völkerrecht § 50) nannte den neugeschaffenen Bund ein „Staatenreich“, und so ließe sich noch eine ziemliche Anzahl von Aeußerungen verzeichnen, die alle jene Unsicherheit anzeigen, wie sie noth- wendig da entstehen muß, wo man von einem unklaren Gedanken ausgeht. Und doch ist es eine nicht zu umgehende Forderung, daß vor Allem Be- stimmtheit in die Grundbegriffe des Staatsrechtes gebracht werde; denn was im gewöhnlichen Leben gesagt zu werden pflegt: man könne über Dinge nicht reden, von denen man keinen Begriff habe, ist auch für die Wissenschaft im wortwörtlichsten Sinne richtig. Zeigte es sich nun im gegebenen Falle, daß die bisher angenommenen Begriffe unzureichend seien, so mußte, da die Begriffe sich den Erscheinungen und nicht die Erscheinungen den Begriffen anzupassen haben, der nächste Gedanke der sein, daß in dem Begriffe, den man zur An- wendung bringen wollte, ein Fehler liege. Daraus erwuchs dann die Auf- gabe, diesen Begriff einer nochmaligen genauen Durchsicht zu unterziehen und erst dann, wenn derselbe richtig gestellt war, an die Betrachtung der concreten Erscheinungen zu gehen. Einen Versuch in dieser Richtung enthält die Abhandlung, welche ich über den Bundesstaatsbegriff in der Tübinger Zeitschrift für die gesammte Staatswissenschaft (1872 S. 185—256) veröffentlichte. (S. denselben nun auch in meinen Staatsrechtlichen und politischen Abhandlungen, Freiburg i. B. und Leipzig 1893, S. 1 ff.) Bezüglich der näheren Ausführung meiner Ansichten muß ich zwar auf jenen Aufsatz verweisen, kann es aber bei der Wichtigkeit der staatsrechtlichen Grundgedanken für die Erläuterung der Reichsverfassung nicht umgehen, in aller Kürze die leitenden Gesichtspunkte hier zu entwickeln. I. Der Staat. Eine Untersuchung, welche sich die Prüfung des Bundesstaatsbegriffes zur Aufgabe stellt, muß nothwendig vom Begriffe des Staates ausgehen. Denn der Bundesstaat soll nichts Anderes als eine eigenthümliche Erscheinungs- form des Staates sein. Was man also als sein Wesen bezeichnet, muß sich als übereinstimmend mit dem Wesen des Staates darstellen. Gewisse Merkmale des Staates kann man als unbestritten annehmen: Land und Leute als Grundlage, Einheit des Ganzen und Selbständigkeit. Ebenso ist allen Begriffsbestimmungen der Gedanke gemeinsam, daß der Staat die höchste Form menschlicher Vereinigung ist. Daraus ergeben sich mit logischer Nothwendigkeit zwei Sätze:

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