Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: seydel_commentar_verfassung_1897

Title:: Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

Author:: Seydel, Max

Place of publication:: Freiburg

Publisher:: Akademische Verlagsbuchhandlung J. C. B. Mohr

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Der Staatenbund.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einleitung. 5 IV. Der Staatenbund. Der Staatenbund ist die dauernde Vereinigung von Staaten zum Zwecke der gemeinsamen Ausubung einzelner Hoheitsrechte. (Vgl. nunmehr auch meine „Staatsrechtlichen und politischen Abhandlungen“ S. 75 ff.) Darin, daß der Staatenbund auf die Dauer berechnet ist, liegt sein Unter- scheidungsmerkmal gegenüber dem Bündnisse, das nur für den einzelnen Fall geschlossen ist. Die Hoheitsrechte, welche gemeinsam ausgeübt werden wollen, können die manchfachsten sein; ihre Art und Zahl begründet keinen begrifflichen Unterschied. Der Staat kann als solcher nach Innen wie nach Außen thätig werden; man kann nach diesem Gesichtspunkte seine Hoheitsrechte in äußere, internatio- nale, wohin z. B. das Recht über Krieg und Frieden und das Gesandtschafts- recht zählen, und in staatsrechtliche, wie das Recht der Gesetzgebung und der Verwaltung, unterscheiden. Demnach ist ein Staatenbund nicht nur zur gemeinsamen Ausübung äußerer, sondern auch zur gemeinsamen Ausübung innerer Hoheitsrechte denk- bar. Man kann im ersten Falle von einem internationalen, im zweiten Falle von einem staatsrechtlichen Staatenbunde sprechen. Zwischen beiden ist kein Unterschied des Wesens, wohl aber der äußeren Gestaltung. Beim ersteren Bunde ist mit Abschluß des Vertrages die gewollte Rechtswir- kung sofort erzeugt. Da der Bund nur international, nicht staatsrechtlich, also nur zwischen den Staaten, nicht in den Staaten wirkt, so bedarf es zu seiner Begründung lediglich des Staatsvertrages. Anders beim Bunde zu gemeinsamer Ausübung staatsrechtlicher Hoheits- rechte. Dieser Bund soll auch in den Staaten wirken, und da innerhalb derselben nur der Wille des Souveräns, als Gesetz, herrscht, so ist nöthig, daß der Souverän den Mitverbündeten die Mitausübung derjenigen Hoheits- rechte, welche Gegenstand des Bündnisses sind, durch Gesetz überträgt. Nur dadurch bindet der Herrscher die Staatsangehörigen zum Gehorsame gegen die Bundesgewalt, daß er dieselbe gesetzlich zu einer Gewalt im Staate macht, die in seinem Namen handelt. Der staatsrechtliche Bund findet also seine Ver- wirklichung nur dann, wenn der Inhalt des Bundesvertrags zwischen den Staaten zugleich zum Gesetze in den Staaten gemacht wird. Daraus ergibt sich ein nothwendiger Unterschied der Einrichtung beider Arten des Staatenbundes. Eine weitere Verschiedenheit der Gestaltung wird auch bemerkbar sein, je nachdem die verbündeten Staaten Einherrschaften oder Volksherrschaften sind. Insbesondere werden bei constitutionellen Monarchien, welche mit ein- ander im Bundesverhältnisse stehen, die Bundeseinrichtungen den Unterschied

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