Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: seydel_commentar_verfassung_1897

Title:: Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

Author:: Seydel, Max

Place of publication:: Freiburg

Publisher:: Akademische Verlagsbuchhandlung J. C. B. Mohr

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassungsurkunde.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Eingang der Verfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Einführungsgesetz. Eingang der Verfassung. 13 Beamten, Flagge u. s. w. die Rede ist, sind das Deutsche Reich und dessen entsprechende Beziehungen zu verstehen. Dasselbe gilt von denjenigen im Norddeutschen Bunde ergangenen Gesetzen, welche in der Folge in einem der genannten Staaten eingeführt werden. 83. Die Vereinbarungen in dem zu Versailles am 15. November 1870 aufgenommenen Protokolle (Bundesgesetzbl. vom Jahre 1870 S. 650 ff.), in der Verhandlung zu Berlin vom 25. November 1870 (Bundesgesetzbl. vom Jahre 1870 S. 657), dem Schlußprotokolle vom 23. November 1870 (Bundesgesetzbl. vom Jahre 1871 S. 23 ff.), sowie unter IV des Ver- trages mit Bayern vom 23. November 1870 (a. a. O. S. 21 ff.) werden durch dieses Gesetz nicht berührt. Die in § 3 erwähnten Bestimmungen werden bei der Erläuterung der Verfassung an den einschlägigen Stellen zur Besprechung kommen. Seine Majestät der König von Preußen im Namen des Nord- deutschen Bundes, Seine Majestät der König von Bayern, Seine Majestät der König von Württemberg, Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Baden und Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen und bei Rhein für die südlich vom Main belegenen Theile des Großherzog- thums Hessen, schließen einen ewigen Bund zum Schutze des Bundes- gebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes, sowie zur Pflege der Wohlfahrt des Deutschen Volkes. Dieser Bund wird den Namen Deutsches Reich führen und wird nachstehende Verfassung haben. I. Die erste Frage, welche bei Betrachtung des Eingangs der Reichs- verfassung sich erhebt, ist die, in welches rechtliche Verhältniß die deutschen Souveräne durch diese Verfassung zu einander getreten sind; eine weitere Frage die, welches die rechtliche Natur der Verfassungsurkunde selbst ist. Es ist klar, daß die Beantwortung der zweiten durch die Beantwortung der ersten Frage bedingt wird. Zu diesem Zwecke sind zunächst die thatsächlichen Vorgänge ins Auge zu fassen, als deren Endergebniß die deutsche Reichsverfassung erscheint. (Vgl. darüber auch P. Laband I S. 8 ff.) Nach Auflösung des Deutschen Bundes in Folge des Prager Friedens vereinigten sich die Staaten Nord= und Mitteldeutschlands unterm 18. und 21. August 1866 dahin, ein neues Bundesverhältniß eingehen zu wollen. Für die Feststellung der Verfassung dieses neuen Bundes sollte der Entwurf zur Grundlage dienen, welchen Preußen am 10. Juni 1866 dem deutschen

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