Die Verfassung des Deutschen Reichs.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: verfassung_reich

Title:: Die Verfassung des Deutschen Reichs.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Philipp Reclam jun.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einführungsgesetz und Verfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Verfassung des Deutschen Reichs. Vom 16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VIII. Post- und Telegraphenwesen. Art. 48 - 52.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

34 Verfassung des Deutschen Reichs. mitteln und ähnlichen Gegenständen ein dem Bedürf- niß der Landwirthschaft und Industrie eutsprechender ermäßigter Tarif, und zwar zunächst thunlichst der Einpfennig-Tarif eingeführt werde. Wegen der Württembergischen Eisenbahnen vergl. Verhand- lung vom 25. November 1870 unter 2 (unten S. 108). Artikel 46. Bei eintretenden Nothständen, insbesondere bei unge- wöhnlicher Theuerung der Lebensmittel, sind die Eisenbahn- verwaltungen verpflichtet, für den Transport, namentlich von Getreide, Mehl, Hülsenfrüchten und Kartoffeln, zeit- weise einen dem Bedürfniß entsprechenden, von dem Kaiser auf Vorschlag des betreffenden Bundesraths-Ausschusses fest- zustellenden, niedrigen Spezialtarif einzuführen, welcher je- doch nicht unter den niedrigsten auf der betreffenden Bahn für Robprodukte geltenden Satz herabgehen darf. Die vorstehend, sowie die in den Artikeln 42 bis 45 getroffenen Bestimmungen sind auf Bayern nicht anwendbar. Dem Reiche steht jedoch auch Bayern gegenüber das Recht zu, im Wege der Gesetzgebung einheitliche Normen für die Konstruktion und Ausrüstung der für die Landes- vertheidigung wichtigen Eisenbahnen aufzustellen. Absatz 2. Vergl. Art. 4 Z. 8. Artikel 47. Den Anforderungen der Behörden des Reichs in Be- treff der Benutzung der Eisenbahnen zum Zweck der Ver- theidigung Deutschlands haben sämmtliche Eisenbahnver- waltungen unweigerlich Folge zu leisten. Insbesondere ist das Militär und alles Kriegsmaterial zu gleichen ermäßig- ten Sätzen zu befördern. VIII. Vost- und Telegraphenwesen. Artikel 48. Das Postwesen und das Telegraphenwesen werden für das gesammte Gebiet des Deutschen Reichs als einheitliche Staatsverkehrs-Anstalten eingerichtet und verwaltet.

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