Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: Weltkrieg_1914

Title:: Der Weltkrieg 1914.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: weltkrieg_1914_1

Title:: Der Weltkrieg 1914. Band 1.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Reichsverlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die bayerischen Prinzen im Felde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

206 V. Reichstag. [Art. 25, 26. aber kann ebenso wenig wieder berufen werden, als ein Todter wieder lebendig gemacht werden kann. Was Thudichum will, ist die Hinausschiebung der Wirkung der Auflösung bis zur vollzogenen Neuwahl. Beabsichtigt eine Ver- fassung, dies als allgemeine Regel aufzustellen, wogegen sich in der That nichts einwenden läßt, dann muß sie dies, wie die von Thudichum an- geführte braunschweigische Verfassung, ausdrücklich bestimmen. Die deutsche Rbschsverfassung hat dies jedoch nicht gethan. S. auch P. Laband I . 303 f. Darin stimmt Thudichum mit der herrschenden Ansicht überein, daß auch der nichtversammelte Reichstag aufgelöst werden könne; jedoch ausgenommen den Fall des Artikels 25. Artikel 25. Im Falle der Auflösung des Reichstages müssen innerhalb eines Zeitraumes von 60 Tagen nach derselben die Wähler und innerhalb eines Zeitraumes von 90 Tagen nach der Auflösung der Reichstag versammelt werden. Aus Artikel 25 a. E. ergibt sich, daß ein neu gewählter Reichstag nicht aufgelöst werden kann, ehe er zum ersten Male versammelt war. Artikel 26. Ohne Zustimmung des Reichstages darf die Vertagung desselben die Frist von 30 Tagen nicht übersteigen und während derselben Session nicht wiederholt werden. Die Vertagung unterscheidet sich in ihrer Wirkung dadurch von der Auf- lösung, daß in Folge derselben nur das Recht, sich zu versammeln, für den Reichstag aufhört, dagegen seine Mitglieder ihre Eigenschaft als Abgeordnete nicht verlieren. Eine Vertagung auf unbestimmte Zeit ist unzulässig. In Bezug auf die Frage, ob während einer Vertagung des Reichstages Commissionssitzungen stattfinden dürfen, stehen sich die Meinungen entgegen. P. Laband 1 S. 303 Anm. 1 bejaht, G. Meyer, Lehrb. des deutschen Staatsrechts § 131 Anm. 6, verneint sie. Der Reichstag hat in der Sitzung vom 16. Juni 1882 (Sten. Ber. S. 511 ff.) darüber gestritten, in der Sitzung vom 28. Juni 1890 (Sten. Ber. S. 653 ff.) die Frage beschlußmäßig bejaht. Die Frage ist nicht ganz leicht zu beantworten, da die Reichsverfassung den Begriff der Vertagung nicht bestimmt, sondern voraussetzt. An sich möchte man meinen, daß eine Vertagung des Reichstages nicht blos eine Vertagung des Plenums bedeutet. Da indessen ein unzweideutiger Ausspruch des Gesetzgebers nicht vorliegt, mag man sich bei der Entscheidung des Reichstages beruhigen.

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