Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836. (27)

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Gesetz-Sammlung
fuͤr  die
Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

—.  No.  18.  —.—

 

(No.  1747.)  Allerhöchste  Kabinetsorder  vom  21ten  Oktober  1836.,  die  vom  sten  Januar
k.  J.  zur  Anwendung  kommenbe  Zoll-Erhebungs-Rolle  für  die  Jahre
1837,  1838  und  1839  betreffend.

A##  Ihren  Bericht  vom  13ten  d.  M.  verordne  Ich  hiermit,  daß  die  hierbei
zurückgehende,  in  Folge  der  Vereinbarungen  mit  den  zollvereinten  Staaten  ausgefertigte
  Zoll-Erhebungs-Rolle  für  die  Jahre  1837,  1838  und  1839  vom  Asten
Januar  k.  J.  zur  Anwendung  komme.  Wegen  der  an  der  Elbe,  Weser,  dem
hein  und  der  Mosel  von  eben  diesem  Zeitpunkte  an  zu  entrichtenden  Schifffahrtsabgaben,
  ist  ebenfalls  vor  dem  sten  Januar  k.  J.  die  erforderliche  Bekanntmachung
  zu  erlassen.  Sie,  der  Chef  des  Finanzministerii,  haben  diesen
  Befehl  und  dessen  Anlage  durch  die  Gesetzsammlung  zur  öffentlichen  Kenntniß
  zu  bringen.

Berlin,  den  21/ten  Oktober  1836.
Friedrich  Wilhelm.
An  die  Wirklichen  Geheimen  Räthe  Rother  und  Grasen  v.  Alvensleben.

 

AJabrgang  1828.  (Xo.  1747.)  Pp  Zoll-(Ausgegeben
  zu  Berlin  den  3ten  November  1836.)