Full text : Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1867. (1)

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Er  ist  verpflichtet,  die  Gefängnisse  des  Gerichts  von  Zeit  zu  Zeit  zu  revidiren,
  oder  für  deren  Visitation  zu  sorgen.

Alle  im  Namen  des  Gerichts  zu  erlassenden  Verfügungen  sind  von  ihm
und  dem  Auditeur  oder  dem  untersuchungsführenden  Offizier  zu  vollziehen.

In  Behinderungsfällen  gehen  seine  gerichtsherrlichen  Befugnisse  auf  seinen
Stellvertreter  im  Kommando  über.

§.  78.

Der  Auditeur  ist  dem  Gerichtsherrn  bei  Ausübung  der  gerichtsherrlichen
Befugnisse  desselben  als  richterlicher  Beamter  zugeordnet.

Er  hat  die  Gesetzlichkeit  der  im  Namen  des  Gerichts  zu  erlassenden  Verfügungen
  zu  vertreten.

In  Betreff  seiner  Pflichten  als  Gerichtsperson  finden  die  Vorschriften  der
allgemeinen  Landesgesetze  Anwendung.

§.  79.

Wenn  der  Auditeur  die  Anweisungen  des  Gerichtsherrn  in  Bezug  auf
seine  richterlichen  Pflichten  mit  den  gesetzlichen  Vorschriften  oder  seinen  Instruktionen
  nicht  vereinbar  hält,  so  hat  er  dem  Gerichtsherrn  dagegen  Vorstellung
zu  machen.

Verbleibt  derselbe  bei  seiner  Verfügung,  so  hat  der  Auditeur  solche  auf
die  alleinige  Verantwortung  des  Gerichtsherrn  zu  befolgen,  jedoch  den  Hergang
in  den  Akten  zu  vermerken  und  dem  General-Auditoriat  davon  Anzeige  zu  machen.

§.  80.

Der  untersuchungsführende  Offizier  ist  von  dem  Gerichtsherrn  aus  den
Subaltern-Offizieren  des  Truppentheils  zu  ernennen,  und  vor  Antritt  seiner
Funktion  von  dem  Gerichtsherrn  unter  Zuziehung  eines  Offizieres  dahin  zu
vereidigen:

II.  Des  Auditeurs.


III.  Des  untersuchungsführen-

  Offiziers.

daß  er  die  Obliegenheiten  des  ihm  übertragenen  Amtes  mit  Gewissenhaftigkeit

  und  Unparteilichkeit,  den  Gesetzen  gemäß,  erfüllen,  auch  sich
davon  durch  kein  Ansehen  der  Person,  keine  Leidenschaft  oder  andere
Nebenabsichten  abhalten  lassen  wolle.

Ueber  die  erfolgte  Vereidigung  ist  eine  Verhandlung  aufzunehmen  und  bei
den  Akten  des  Gerichts  aufzubewahren.

§.  81.

Der  untersuchungsführende  Offizier  hat  in  dem  Umfang  seines  militairgerichtlichen
  Wirkungskreises  mit  dem  Auditeur  gleiche  Befugnisse  und  Pflichten,
auch  haben  die  in  diesem  Wirkungskreise  vor  besetztem  Gericht  von  ihm  aufgenommenen
  Verhandlungen  die  Beweiskraft  gerichtlicher  Urkunden.

§. 82.