IV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1870.
Datum
des
Gesetzes etc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1870.
19. Janr.
1870.
B. Febr.
Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung der
Bestimmungen, unter welchen der Handel
Deutschlands in Japan getrieben werden soll.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der
Bevollmächtigten zum Bundesrathe
des Norddeutschen Bundes.
Verordnung, betreffend die Einberufung des
Reichstages des Norddeutschen Bundes.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe ver-
zinslicher Schatzanweisungen im Betrage
von 7,200/000 Thalern.
Auslieferungsvertrag zwischen dem Nord-
deutschen Bunde und Belgien.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines
Bevollmächtigten zum Bundesrathe des
Deutschen Zollvereins.
Bekanntmachung, betreffend den Debit von
Bundesstempelmarken und gestempelten
Blankets zur Entrichtung der Wechsel-
stempelsteuer zum Betrage von 22 1/2 Groschen.
Konsular-Konvention zwischen dem Nord-
deutschen Bunde und Spanien.
Bekanntmachung, betreffend die vom 1. Januar
1872. ab innerhalb des Norddeutschen Bundes
unzulässigen älteren Gewichte.
Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines
Bevollmächtigten zum Bundesrathe
des Norddeutschen Bundes und des Deutschen
Zollvereins.
Gesetz betreffend die Bewilligung von lebensläng-
lichen Pensionen und Unterstützungen
an Militairpersonen der Unterklassen der
vormaligen Schleswig- Holsteinschen Ar-
mee, sowie an deren Wittwen und Waisen.
Gesetz, betreffend die Abänderung des Haus-
halts- Etats des Norddeutschen Bundes für
das Jahr 1870.
Gesetz wegen Ergänzung der Maaß- und Ge-
wichtsordnung für den Norddeutschen Bund
vom 17. August 1868,
Besondere
Beil zu 29.
5
414.
413.
418.
454.
(mit Anl.)
419.
420.
472.
436.
433.
434.
(mtt Unl)
415.
31.
32.
31.
36.
53-63.
36.
36.
99-116.
46.
39-41.
42-45.