Full text : Bundes-Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes. 1870. (4)

IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1870.

 

Datum

des
Gesetzes  etc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1870.
19.  Janr.

 

1870.
B.  Febr.

 

Bekanntmachung,  betreffend  eine  Abänderung  der
Bestimmungen,  unter  welchen  der  Handel
Deutschlands  in  Japan  getrieben  werden  soll.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Ernennung  der
Bevollmächtigten  zum  Bundesrathe
des  Norddeutschen  Bundes.

Verordnung,  betreffend  die  Einberufung  des
Reichstages  des  Norddeutschen  Bundes.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Ausgabe  verzinslicher
  Schatzanweisungen  im  Betrage
von  7,200/000  Thalern.

Auslieferungsvertrag  zwischen  dem  Norddeutschen
  Bunde  und  Belgien.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Ernennung  eines
Bevollmächtigten  zum  Bundesrathe  des
Deutschen  Zollvereins.

Bekanntmachung,  betreffend  den  Debit  von
Bundesstempelmarken  und  gestempelten
Blankets  zur  Entrichtung  der  Wechselstempelsteuer
  zum  Betrage  von  22 1/2  Groschen.

Konsular-Konvention  zwischen  dem  Norddeutschen
  Bunde  und  Spanien.

Bekanntmachung,  betreffend  die  vom  1.  Januar
1872.  ab  innerhalb  des  Norddeutschen  Bundes
unzulässigen  älteren  Gewichte.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Ernennung  eines
Bevollmächtigten  zum  Bundesrathe
des  Norddeutschen  Bundes  und  des  Deutschen
Zollvereins.

Gesetz  betreffend  die  Bewilligung  von  lebenslänglichen
  Pensionen  und  Unterstützungen
an  Militairpersonen  der  Unterklassen  der
vormaligen  Schleswig-  Holsteinschen  Armee,
  sowie  an  deren  Wittwen  und  Waisen.
Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Haushalts-
  Etats  des  Norddeutschen  Bundes  für
das  Jahr  1870.
Gesetz  wegen  Ergänzung  der  Maaß-  und  Gewichtsordnung
  für  den  Norddeutschen  Bund
vom  17.  August  1868,

 

Besondere
Beil  zu  29.

5

414.

413.

418.
454.
(mit  Anl.)
419.

420.

472.

436.

433.

434.
(mtt  Unl)

 

 

415.

 

31.
32.

31.

36.

53-63.

36.

36.

99-116.

46.

39-41.

42-45.