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Gesetz-Sammlung
für  die
Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

Nr.  25.—

 

 

(Nr.  9560.)  Gesetz  über  Kleinbahnen  und  Privatanschlußbahnen.  Vom  28.  Juli  1892.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  r.

verordnen,  unter  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtages  der  Monarchie,
was  folgt:

I.  Kleinbahnen.

S.  1.

Kleinbahnen  sind  die  dem  öffentlichen  Verkehre  dienenden  Eisenbahnen,
welche  wegen  ihrer  geringen  Bedeutung  für  den  allgemeinen  Eisenbahnverkehr
dem  Gesetze  über  die  Eisenbal  hmungen  vom  3.  November  1838  (Gesetz-Samml.
  S.  505)  nicht  unterliegen.

Insbesondere  sind  Kleinbahnen  der  Regel  nach  solche  Bahnen,  welche  hauptsächlich
  den  örtlichen  Verkehr  innerhalb  eines  Gemeindebezirks  oder  benachbarter
Gemeindebezirke  vermitteln,  sowie  Bahnen,  welche  nicht  mit  Lokomotiven  betrieben
  werden.

Ob  die  Voraussetzung  für  die  Anwendbarkeit  des  Gesetzes  vom  3.  November
1838  vorliegt,  entscheidet  auf  Anrufen  der  Betheiligten  das  Staatsministerium.

S.  2.

Zur  Herstellung  und  zum  Betriebe  einer  Kleinbahn  bedarf  es  der  Genehmigung
  der  zuständigen  Behörde.  Dasselbe  gilt  für  wesentliche  Erweiterungen
oder  sonstige  wesentliche  Aenderungen  des  Unternehmens,  der  Anlage  oder  des
Betriebes.  Diese  Genehmigung  ist  zu  versagen,  wenn  die  Erweiterung  oder
Aenderung  die  Unterordnung  des  Untelmehmensg  unter  das  Gesetz  vom  3.  November
1838  bedingt.

Ceseh.  Samml.  1892.  (Nr.  9560.)  44

Ausgegeben  zu  Berlin  den  17.  August  1892.