Full text : Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913.

Anhang.  Anlage  Nr.  43.  355

 

 

 

 

 

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M.  l.  M.  f
Waldecl1)  —  —  9
Reuß  .  982292929.  «.  —  —  9  —
Reuß  j.  L.  1))  ...  —  —  3bis9  —
Schaumburg-Lippe  bh)  3  bis  —  Bbis  30  —
Lippe-Detmoldo)  —  —Pbis  300—
Lübecksnnn  ...  360  —  —  —
Bremen)  —  —  50  —
Hamburg33  .  ...  50  —  —  —
Elsaß-Lothringen“)  .  .  .  .  ...  20  —  —

 

Anlage  NMr.  43.

Instruktion,  betreffend  die  Erteilung  des  von  den  Kaiserlich
Deutschen  Konfularbehörden  zu  gewährenden  Schutzes  im
türkischen  Reiche  mit  Einschluß  von  Agypten,  Rumänien  und
Serbien,  sowie  in  China  und  Japan.  Vom  1.  Mai  1872.-)

8  1.  Die  Schutzgenossen  zerfallen  in:

1.  Reichsangehörige,

2.  Angehörige  solcher  Staaten,  welchen  durch  Staatsverträge  oder
sonstige  Verabredungen  mit  dem  Deutschen  Reiche  oder  einem
der  zu  demselben  gehörigen  Staaten  der  Schutz  der  deutschen
Konsularbehörden  für  ihre  Nationalen  zugesagt  ist.

3.  Personen,  welche,  ohne  ein  bestimmtes  Anrecht  auf  den  deutschen
Schutz  zu  haben,  denselben  vergünstigungsweise  erhalten  (de  facto
Untertanen).

17)  Vgl.  §  31  des  Gesetzes  vom  20.  Febr.  1851.

18)  Vgl.  Nr.  20  der  Taxordnung  vom  31.  Dez.  1854.

1½)  Vgl.  Gebührentarif  zum  Gesetze  über  die  Erhebung  von  Kosten  in
Verwaltungsangelegenheiten  vom  28.  März  1898  und  Stempelsteuergesetz
vom  21.  Dez.  1899.  20)  Vgl.  Gesetz  vom  6.  Jan.  1903.

31)  Für  die  zur  Naturalisation  etwa  erforderliche  Erteilung  eines  Dispenses
von  dem  Nachweis,  daß  der  Ausländer  aus  seiner  bisherigen  Staatsangehörig--keit
  entlassen  ist,  ist  eine  Gebühr  von  10  bis  300  M.  zu  zahlen;  vgl.  Verordnung,
  die  Ausführung  des  Bundesgesetzes  vom  1.  Juni  1870  betreffend,  vom
30.  Nov.  1870,  8  3.  22)  Vgl.  Gesetz  vom  6.  Febr.  1904.

2:2)  Vgl.  8§  1  des  Gesetzes,  betr.  die  hamburgische  Staatsangehörigkeit  und
das  hamburgische  Bürgerrecht,  vom  2.  Nov.  1896.

4)  Vgl.  Stempelgesetz  vom  21.  Juni  1897.  Bei  nachgewiesener  Bedürftigkeit
  kann  der  Stempel  bis  auf  1  M.  ermäßigt  werden.

*)  Diese  Instruktion  ist  noch  in  Geltung,  aber  nur  insoweit,  als  noch  Konfu-=largerichtsbarkeit
  ausgeübt  wird,  also  in  der  Türkei  in  ihrem  gegenwärtigen  Bestande,
  in  Agypten,  Persien,  Abessinien,  Marokko,  China,  Siam  und  Korea.

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