116 Jas Deutsche Keich und seine einjelnen Glieder. (Mai 11.—14.)
11. Mai. (Berlin.) Schluß eines Streiks in der Holzindustrie.
Am 14. Januar werden mehrere Tausend Holzarbeiter wegen Tarifstreitigkeiten
ausgesperrt. Der Streit greift bald auf andere Industrien
und Städte über. Am 11. Mai wird durch einen Schiedsspruch des Berliner
Gewerbegerichts Friede bis zum 12. Februar 1910 geschlossen; es soll
eine allmähliche Arbeitszeitverkürzung und Lohnerhöhung stattfinden.
11. Mai. (Köln.) In der Hauptversammlung des deutschen
Flottenvereins wird der bisherige Vorstand, der wegen seines Eingreifens
in den Wahlkampf von mehreren Abteilungen scharf angegriffen
war, wiedergewählt.
11. Mai. Der Reichstag genehmigt den in Rom (vgl. 1906)
beschlossenen Weltpostvertrag, die Üübereinkunft zwischen Frankreich
und Deutschland über den Schutz geistigen Eigentums und den
Zusatzvertrag zum türkischen Handelsvertrag.
11/12. Mai. Der Reichstag bespricht anläßlich einer Interpellation
wegen Grubenunglücks die Sicherheitseinrichtungen in den
Bergwerken.
13. Mai. (Reichstag.) Handelsabkommen mit den Vereinigten
Staaten. Annahme.
Die Kommission beantragt Annahme. Abg. Graf Kanitz (kons.):
Die Konzessionen Amerikas seien minimal; der Landwirtschaft könne der
Vertrag ziemlich gleichgültig sein, für die Industrie sei er bei den hohen
amerikanischen Wertzöllen gefährlich. Aber da die Industrie ihn sich gefallen
lasse, werde ihn die Rechte annehmen. — Der Vertrag wird
gegen einen Teil der Konservativen und Wirtschaftlichen Vereinigung angenommen.
14. Mai. Der Reichstag schließt die Etatsberatung ab
und vertagt sich bis zum 19. November. — Der Etat balanciert
mit 2565073427 Mark.
Resultate der Reichstagssession.
Im Laufe des Jahres sind folgende Gesetze angenommen worden:
Aenderung der Gewerbeordnung (Reichsgesetzbl. S. 2). — Urheberrecht an
Werken der bildenden Kunst und Photographie (3). — Feststellung von
Nachtragsetats für den Reichshaushalt und die Schutzgebiete (12). — Gewährung
eines Darlehens an Südwestafrika (12). — Vorläufige Regelung
des Reichsetats für April und Mai 1907 (13). — Vorläufige Regelung
des Etats für die Schutzgebiete (13). — Vornahme einer Berufs= und
Gewerbezählung (14). — Gesetz über den Hinterbliebenenversicherungsfonds
und den Reichsinvalidenfonds (15). — Bemessung des Kontingents für
landwirtschaftliche Brennereien (15). — Kontrolle des Haushalts für Elsaß-Lothringen
und die Schutzgebiete (17). — Gebührentarif für den Kaiser-Wilhelm-Kanal
(19). — Etats für den Reichshaushalt und Haushalt der
Schutzgebiete (20). — Aenderung des Reichsbeamtengesetzes (21). — Beamtenhinterbliebenengesetz
(208). — Militärhinterbliebenengesetz (21).
