Full text : Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13)

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des  Irrthums  letzterer  allein  Anspruch  auf  Beachtung,  es  müsste
denn  schon  eine  so  lange  Zeit  verflossen  sein,  dass  seine  Verbindlichkeit
  inzwischen  durch  Nichtanwendung  aufgehoben  ist.
Trifft  dies  zu  oder  ist  ein  entgegengesetzter  Rechtssatz  überhaupt
nicht  vorhanden,  so  sind  die  Gerichte  in  der  Lage,  ihre  bisherige
Rechtsprechung  festzuhalten,  und  die  Erkenntniss,  dass  ihr  nur
ein  an  sich  unverbindlicher  Rechtsgedanke  zu  Grunde  liegt,  ist
im  Erfolge  einflusslos..  Billigten  sie  aber  den  Inhalt  der  vermeintlichen
  Norm  nicht  und  befolgten  diese  nur  wegen  ihrer  angeblichen,
  positiven  Geltung,  so  werden  sie  sich  sofort  von  dieser
lästigen  Fessel  befreien.  Sehen  sie  dagegen  den  in  ihr  enthaltenen
  Gedanken  als  gerecht  und  zweckmässig  an,  werden  aber
dahin  belehrt,  dass  eine  entgegengesetzte  Vorschrift  noch  gültig
Bei,  so  ist  es  möglich,  dass  sie  trotzdem  auch  in  Zukunft  sich
über  sie  hinwegsetzen  und  jenen  weiter  zur  Anwendung  bringen.
Doch  tritt  dies  hier  nicht  so  leicht  ein,  wie  unter  gleichen  Umständen
  bei  einem  Gewohnheitsrechte.  Ist  es  doch  der  Fall,  so
wird  der  in  der  Ungesetzlichkeit  dieser  Handlungsweise  liegende
Mangel  nicht  als  solcher  empfunden  und  auch  in  Wirklichkeit
durch  den  Einfluss  der  Zeit  allmählich  gehoben.