Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1889. (73)

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geführten  Steuersätze  in  Geltung  treten.  Zugleich  erlischt  die  Begünstigung
des  ermäßigten  Steuersatzes  von  5.—  für  die  betreffende  Betriebsstätte  mit
dem  Ablaufe  desjenigen  Kalenderjahres,  in  welchem  in  derselben  mehr  als
7000  hl  Malz  zur  Verwendung  kommen,  und  sind  alsdann  in  dem  nächstfolgenden
  Jahre  nur  die  unter  B  erwähnten  Steuersätze  anzuwenden  (Artikel  !
Absatz  3  letzter  Satz  des  Gesetzes).
B.  Es  hat  zu  gelten  der  Satz  von:
1)  6  /s  für  die  ersten  10000  hl  des  in  einem  Kalenderjahre  verwendeten
  Malzes,
2)  6  „—7.  25  Pf.  für  die  dieser  Menge  folgenden  30  000  hl  Malz,
3)  6  —&  50  Pf.  für  das  die  Menge  von  40  000  hl  übersteigende
Malz,
bei  allen  Bierbrauereien  und  Essigsiedereien,

a)  in  deren  Betriebsstätten  im  Jahre  1888  mehr  als  6000  hl  Malz

verarbeitet  wurden  (Artikel  1  Absatz  1  und  3  des  Gesetzes),

b)  deren  Betriebsstätten  erst  in  der  Zeit  vom  1.  Januar  bis  mit  30.  September
  1889  neu  entstanden  sind,  soferne  der  muthmaßliche  jährliche
Malzverbrauch  nach  den  betreffenden  Betriebsanlagen  und  seitherigen
Betriebsverhältnissen  mehr  als  6000  hl  beträgt  (Artikel  V  Absatz  1
mit  Artikel  I  Absatz  1  des  Gesetzes),
deren  Betriebsstätten  nach  dem  30.  September  1889  neu  entstanden
sind,  —  ohne  Rücksicht  auf  die  Höhe  des  jeweiligen  jährlichen  Malzverbrauches
  (Artikel  I  Absatz  3  und  Artikel  V  Absatz  1  des  Gesetzes).

Endlich  haben  die  Sätze  von  6  ,  6  —#  25  Pf.  und  6  //7  50  Pf.  zu
gelten  bei  allen  oben  unter  A  erwähnten  Betriebsstätten  mit  dem  Ablaufe
desjenigen  Kalenderjahres,  in  welchem  in  denselben  mehr  als  7000  hl  Malz
zur  Verwendung  gelangten  (Artikel  I  Absatz  3  letzter  Satz  des  Gesetzes).

Weimar,  den  28.  Dezember  1889.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  der  Finanzen.
Vollert.

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