Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

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                    ad  1  und  2.

Die  Kolumne  B.  bezieht  sich  nur  auf  die  mit  der  Eichung  nothwendig  verbundenen  Nebenarbeiten,  für
welche  ein  den  Auslagen  und  der  Leistung  entsprechender  Betrag  in  Anrechnung  zu  bringen  ist,  der  die  obigen
Ansätze  nicht  übersteigen  darf.

Die  Gebührensätze  in  Kolumne  A.  und  C.  beziehen  sich  nur  auf  die  Prüfung  der  mit  einem
Flüssigkeitsstandrohre  versehenen  Gasmesser.  Sind  bei  dem  Vorhandensein  zweier  Flüssigkeitsstandrohre
  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  des  fünften  Nachtrages  zur  Eichordnung  im  Zirkular  23
vom  28.  Juni  1873  und  der  zugehörigen  Ergänzungen  der  Instruktion  aufeinander  folgende  Prüfungen
  bei  jedem  der  beiden  möglichen  Flüsiigkeitsstände  erforderlich  gewesen,  so  wird  außer  den
Gebührensätzen  in  Kolumne  A.  oder  C.,  welche  für  die  einmalige  Prüfung  und  die  Stempelung
resp.  für  die  Prüfung  allein  gelten,  ein  Zuschlag  von  20  Prozent  für  die  vollzogene  zweite  Prüfung
in  Ansatz  gebracht.

Die  Gebührensätze  in  Kolumne  B.  bleiben  auch  für  den  Fall  unverändert,  daß  bei  dem  Vorhandensein
  zweier  Flüssigkeitsstandrohre  zwei  aufeinander  folgende  Prüfungen  erforderlich  gewesen  sind.

                       (Zirkular  23  vom  28.  Juni  1873.  S.  5.)


                                       IX.  Maaße  und  Meßwerkzenge
                       für  Brennmaterialien,  sowie  für  Kalk  und  andere  Mineralprodukte.

                                              1.  Maaße  und  Maaßgefäße.
Für  Kohlen  aller  Art,  Kokes,  Torf,  sowie  für  Kalk  und  andere  Mineralprodukte:
als  Eichgebühren  werden  in  Ansatz  gebracht:
a)  bei  der  Inhaltsbestimmung  mittels  Abmessung  .  und  Rechnung
für ein  Kasten=  oder  Rahmenmaaß  50  Pf.
für  ein  Förder-,  Lösch=  und  Ladegefäß

·.  .  ...  .-77 Pf.)-für
  ein  Kummtmaaß  pro  Kubikmeter  Rauminhalt  40 Pf.
b)  bei  der  Inhaltsbestimmung  durch  Wasser  oder  trockene  —  der  dem  Rauminhalte
  entsprechende  Betrag  für  Fässer  (s.  oben  unter  III.  a.
c.)  für  die  bloße  Inhaltsbestimmung    ohne  Stempelung  bei  jedem  der  vorhergehenden
Ansätze
d)  für  das  Aufbrennen  oder  Aufstempeln  des  Inhalts  20 Pf.

                                       2.  Meßrahmen  für  Brennholz.
Die  Eichgebühren  betragen  für  jedes  einzelne  Rahmenstück  bis  zu  2  Meter  Länge  10  Pf.
bei  längeren  Rahmenstücken  für  je  2  Meter  und  jede  überschüssige  kleinere  Maaßlänge  mehr.  10  --Ist
  bei  beweglichen  Meßrahmen  einer  der  Stäbe  als  Längenmaaßstab  in  Zentimeter  getheilt,  so  kommt  für
diesen  der  für  gewöhnliche  Maaßstäbe  dieser  Art  bestimmte  Gebührensatz  zur  Anwendung  (s.  oben  unter  I.  3).
Zirklular  S.  vom  15.  Februar  1871.  §§.  11  und  19.)


                                        X.  Meßapparate  für  Flüssigkeiten.
Als  Gebühren  werden  in  Ansatz  gebracht:
1.  fũr  die  Prüfung  jeder  einzelnen  Maaßangabe  je.....  10 Pf.
                    außerdem
2. für  die  Eichung  und  Stempelung  des  ganzen  Apparates  30

Eine  Eichamtliche    Berichtigung  fehlerhaft  gefundener  Apparate  findet  nicht  statt  und  fallen  damit  Berichtigungsgebühren
  weg.

Für  Prüfung  ohne  Stempelung  wird  die  nach  §.  1  für  jede  einzelne  wirklich  geprüfte  Maaßangabe
des  Apparates  anzusetzende  Gebühr  erhoben.

(Zirkular  14  vom  19.  März  1872.  §.  6.)