Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

4.  Für  jeden  ferneren  vollen  oder  angefangenen  Zeitraum  von  30  Tagen

a)  Fahrzeuge  von  5  Kubikmeler  Raumgehalt  oder  weniger

Mark  10  Pf.
b)  größere  Fahrzeuge  für  jedes  Kubikmeter  Raumgehalt  -  2  -

—111

c)  Holzflöße  für  jedes  Quadratmeter  2  -
jedoch  höchstenns  —-C.

  An  Hafenmeistergeld  für  die  Anweisung  des  Liegeplatzes.
Für  jedes  Seeschiff  3  Mark  —  Pf.

Flußschiffe  entrichten  kein  Hafenmeistergeld.
                                       Anmerkung  1.

Es  wird  von  den  Schiffen  je  nach  der  Deklaration  (§.  5  der  Hafenordnung)  entweder  nur  das
Hafengeld  sub  A.  oder  allein  das  Liegegeld  sub  B.  des  Tarifs  erhoben,  es  sei  denn,  daß  die  zum  Löschen
oder  Laden  deklarirten  Fahrzeuge  über  30  Tage  im  Hafen  liegen  bleiben  oder  die  zuvörderst  blos  zum  Liegen
deklarirten  und  dafür  mit  dem  Tarifsatze  B.  belegten  Fahrzeuge  späterhin  zum  Löschen  oder  Laden  übergehen.
Im  ersten  Falle  haben  die  Schiffe  vom  Ablauf  der  30tägigen  Frist  an  das  Liegegeld  nach  dem  Tarife
sub  B.  4,  im  zweiten  Falle  die  Ergänzung  des  nach  dem  Tarife  sub  B.  entrichteten  Liegegelds  zum  Hafengeld
  nach  den  Tarifsätzen  sub  A.  zu  entrichten.

Ausnahmsweise  ist  für  die  unter  A.  4  genannten  Schiffe,  wenn  sie  ohne  zu  laden  oder  zu  löschen
im  Hafen  oder  Schwinge-Kanale  liegen,  bei  nicht  längerem  als  zweitägigem  Verweilen  Liegegeld  nach  dem
Tarifsatze  B.  1,  bei  längerem  Verweilen  bis  zu  30  Tagen  einschließlich  aber  das  nach  den  Bestimmungen
unter  A.  4  zu  bemessende  Hafengeld  zu  entrichten.

                                    Anmerkung  2.

Befreit  vom  Hafen=  und  Liegegeld  überhaupt  sind  alle  durch  den  Schwinge-Kanal  passirenden  Schiffe,
sowie  diejenigen,  die  darin  lediglich  der  Zollrevision  wegen  ankern  oder  anlegen,  vorausgesetzt,  daß  sie  weder
löschen  noch  laden  und  daß  ihr  Aufenthalt  nicht  über  24  Stunden  hinausgeht.  Gleichfalls  befreit  sind  alle
unbeladenen  Ruderboote,  deren  Aufenthalt  ebenfalls  24  Stunden  nicht  übersteigt.

                                Anmerkung  3.

Für  die  regelmäßig  ein=  und  ausfahrenden  und  bezw.  an  die  Landungsbrücke  am  Elbufer  anlegenden
Dampfschiffe  wird  eine  nach  Maßgabe  der  jährlichen  Fahrzeit  zu  bestimmende  Aversionalsumme  statt  des
Tarissatzes  unter  A.  1.  jährlich  entrichtet.

                             Zusätzliche  Bestimmungen.

1.  Unter  dem  Raumgehalte  der  Schiffe  wird  im  vorstehenden  Tarife  der  Netto-Raumgehalt  nach
Maßgabe  der  Bestimmungen  im  §.  2.  der  Schiffsvermessungs-Ordnung  vom  5.  Juli  1872  verstanden.

  -

2.  Bei  Berechnung  der  Abgaben  wird  für  überschießende  Bruchtheile  der  dem  betreffenden  Abgabensatze
  zu  Grunde  liegenden  Maßeinheit  von  1,  bezw.  3  Kubikmeter  und  1  Quadratmeter,  wenn
sie  die  Hälfte  dieser  Maßeinheit,  also  ½,  bezw.  1 ½  Kubikmeter  oder  ½  Quadratmeter,  oder  mehr
betragen,  der  volle  Satz  anderenfalls  aber  nichts  erhoben.

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