Systematisches  Negister.  XXXIII

gesprochen,  daß  das  erstrichterliche  den  Einspruch  verwersende  Urtheil
  aufzuheben  und  zur  Ableistung  des  dem  Klä  iger  aulerlegten
Eides  Sitzung  anberauml  werde,  so  ist  gegen  diesen  Ausspruch
Nichuigreitgbesshmerde  zulässig.  163.

3  Zilf.  3  mit  685.  Verusungssumme,  wenn  das
hriuuiar  esn  ein  bleibendcs,  nicht  auf  die  Lebensdauer  des  Derechtlgten-
  oder  auf  einen  anderen  Zeitraum  beschränkies  ist.  356.

.  684,  759,  760.  Berechligun  zur  „Beschwerdeführung

ror  4½8  büervormandschaluchen  Beschluß.  1
Art.  685  mit  693  und  858.  Iachlub,  199  ..  wenn  ein
Gläubiger  die  Theilung  des  seinem  Schuldner  und  dessen  Ehefrau
gemeinschestichen  Grundvermögeno  behuss  Ermitilung  und  Festellung
  eines  dem  Ehemanne  gehörigen  Theiles  beantragt  hatte,
um  daun  durch  Beschlagnahme  und  Zwangsveräußerung  dieses
Theilec  die  Vollstreckung  cinco  besigüich  stao  einer  Forderung:  #  50  fl.

ergangenen  End=  Urtheils  zu  bewirken.  199

Trt.  685  und  686  mit  Art.  5  und  6  des  Virhgewadtshal
gel.  v.  26.  März  1859.  Verusungosumme  bei  einer  Klage  auf
Auflösung  einco  ipserdetansorertragoc  Zurücknahme  des  Pferdes  rc.

"  Akt  7251n1t690Bekichutgoimmnebelemet  Klage  auf
nn–nrre  oder  Zahlung  einer  Entschädigungosumme  von

Art.  760.  Gegen  eine  hypothekenamtliche  durch  das  Bezirksericht

  in  zweiter  Insens  erledigte  Verfügung  ist  Nichtigkeitobe-55
  chwerde  n#an  ässig.  245.
788.  Nichtigkeitsbeschwerde,  weil  mehrere  Gegensorderungen-
  2  Beklagten  als  liquid  erachtet  wurden.  262.  Deßgleichen
  wegen  Abweisung  einer  Widerspruchsklage.  405.  Gegen  einen
die  gerichlgablehnende  Einrede  verwersenden  Ausspruch  findet  eine
selbständige  Rich  greitobeschwerde  niche  statt.  *  Zur  Lehre  von
der  Wichlgeite  eschwerde  210,  225,  211,

Art.  788  Zisf.  1.  Der  unlöoliche  chnemenpang,  in  welchem
  zwei  Rechtösachen  stehen,  ist  kein  Merkmal  für  die  Zulassi  4  #
ber  Mlchtigkeitsbeschwerde.  233.

Art.  788  mit  764.  Materielle  Rechtokraft.  168.

Art.  791.  Eine  Nichtigkeltebeschwerde  kann  nicht  darauf  g  estützt
  werden,  daß  die  thatsächliche  Feststellung  in  den  Gründen  9%
angefochtenen  Urtheils  nicht  im  Einklange  stehe  mit  dem  von  den
Parteien  angefertigten  Sachverhalte.  263.  In  der  falschen  Auffassung
  der  rechtlichen  Qualisikalion  des  in  einer  Klageschrift  gemachten
  Anspruches  liegt  ein  Nichtigkeitogrund.  169.

Art.  791  mit  353.  Falsche  Alslegung  eines  ausfallbantr
ischen  Laudesdireklionsdekretcs  vom  13.  Febr.  1805  als  Nichtigkeilsgrund.
  200.

Art.  795  Abs.  1.  Unterwerfung  unter  das  Eideourtheil.  68.
Die  Nichtigkeitsbeschwerde  wird  nicht  auggeschlossen,  wenn  der  Verurtheilte
  bezüglich  der  Kosten  in  der  Art  um  Nachsicht  beeten  hat,
daß  er  dieselben  in  monatlichen  Fristen  abfũhren  dürfe.  279

rt.  798  und  800.  Zustellung  einer  Nichtigkeitsbeschwerbe
auf  Siatoen  einen  Theiles,  welcher  vorher  schon  l*ma  war.  169.