Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

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Einer  Anzeige,  daß  bei  der  Polizeibehörde  Vorrichtungen  zur  Abstempelung  überhaupt  nicht  vorgelegt  seien,
bedarf  es  nicht.

§.  4.
Für  die  Inventarisirung  und  Abstempelung  der  Vorrichtungen  werden  Kosten  nicht  erhoben.
Berlin,  den  29.  Februar  1876.

Das  Reichskanzler-Amt.
Delbrück.

A.
Inventarium

der  bei  der  unterzeichneten  Polizeibehörde  zur  Abstempelung  vorgelegten  Vorrichtungen
(Formen,  Platten,  Steine,  Stereotypabgüsse  etc.).

 

 

 

 

 

 

 

Tag  Name,  bez.  Firma  Titel  der  Abbikdung  etc.,Nähere  Beschreibung  (Platte,  Form,
Nr.  der  des  auf  welche  die  Vorrich=  Stein,  Stereotypabguß  etc.)  der  Vor-Vorlage.
  Vorlegenden.  tung  sich  bezieht.  richtung  und  deren  Größe.
Bestimmungen
über  die  Führung  der  Eintragsrolle  für  Werke  der  bildenden  Künste.

§.  1.

In  der  Eintragsrolle  für  Werke  der  bildenden  Künste  werden  die  in  den  §.  9  und  19  des  Gesetzes  vom

9.  Januar  1876,  betreffend  das  Urheberrecht  an  Werken  der  bildenden  Künste  (Reichs-Gesetzblatt,  Seite  4)
näher  bezeichneten  Eintragungen  bewirkt.

Diese  Eintragungen  beziehen  sich:
à)  auf  die  Bekanntmachung  des  wahren  Namens  der  Urheber  von  solchen  Werken  der  bildenden
  Künste,  welche  anonym  oder  pseudonpym  erschienen  sind;
b)  auf  die  Anmeldung  früher  ertheilter  Privilegien.


§.  2.
Die  Eintragsrolle  für  Werke  der  bildenden  Künste  wird  mit  der  Eintragsrolle  für  Schriftwerke,
Abbildungen,  musikalische  Kompositionen,  dramatische  und  dramatisch-musikalische  Werke  dergestalt  verbunden,

daß  diese  Eintragsrollen  fortan  Eine  gemeinsame  Rolle  bilden,  in  welcher  die  Eintragungen  unter  fortlaufenden
  Nummern  bewirkt  werden.

§.  3.
Die  §§.  2—8  der  Instruktion  vom  7.  Dezember  1870  über  die  Führung  der  Eintragsrolle  finden
auch  auf  Werke  der  bildenden  Künste  Anwendung.

Berlin,  den  29.  Februar  1876.
Das  Reichskanzler-Amt.
Delbrück.

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