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A.
Musterregister.
Angabe:
Laufende Nr. ob das
Bezeichnung Muster für Verlän- Akten
E Name, Tag und des angemeldeten Flächen- Schutz- gerung süber das Bemer-
bezw. Firma des Stunde der Musters oder erzeugnisse frist der Muster-ungen
Anmeldenden. Anmeldung. oder für Spchutz- ter- tungen.
Modells. . register.
plastische frist.
· Erzeugnisse
bestimmt ist.
1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9.
1. Firma 1. April 1 Muster für Flächen- Jahr. Bd. 1
Schmidt u. Comp1876, Teppiche, offen, erzeugnisse. S. 1
in Leipzig. VormittagsFabriknummer
9 Uhr. 100.
2.Fabrikant Schulz) 2. April 1 versiegeltes Flächen= 3 Jahre.
in Leipzig. 1876, Packet mit erzeugnisse.
Vormittags20 Mustern
10 Uhr. für Tapeten,
Fabriknummer
10—29.
5. Zoll— und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. Februar d. Js. beschlossen, in den Fällen der §§. 23 und
24 des Niederlage-Regulativs bei der Ueberleitung von Flüssigkeiten in andere Umschließungen die Feststellung
des Bruttogewichts des alten Fasses in der Weise für zulässig zu erklären, daß zuvörderst das neue
Faß sowohl leer, als nach geschehener Umfüllung, demnächst aber das alte Faß verwogen und aus den so
gewonnenen Gewichtsbeträgen das Bruttogewicht des alten Fasses im Wege der Berechnung festgestellt wird.
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