Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

2.  November  1871.

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haben  eine  feste  Schiffahrtsabgabe  zu  entrichten,  deren  Betrag  nach  Franken  und  Centimen  in  folgender  Tabelle
  festgesetzt  wird:

 

Abgaben  von  Flößen  und  Holztriften  bei  einem  Tiefgange  von

 

 

mehr  als
Flöße  oder  Holztriften  in  einer  Breite  10  Fuß    
darunter  10  bis  11  11  bis  12|/12  bis  13|13  bis  14  14  bis  15|15  bis  16

Fuß  Fuß  Fuß  Fuß  Fuß  Fuß
Fr.  Fr.  Fr.  Fr.  Fr.  Fr.  Fr.

 

von  weniger  als  40  Fuß

100  150  200  250  300  350  400
von  wenigstens  40  und  weniger  als  50

200  200  250  300  350  400  450
300  300  300  350  4000  450  500

Jutssz  400  400  400  400  450  500  550
von  70  Fuß  und  darüber  500  500  500  500  500  550  600

uß
von  wenigstens  50  und  weniger  als  60

 

Fuß
von  wenigstens  60  und  weniger  als  70

 

 

 

 

 

 

Flöße  und  Holztriften,  deren  Tiefgang  mehr  als  16  Fuß  beträgt,  entrichten  außer  der  in  der  letzten
Spalte  der  vorstehenden  Tabelle  bezeichneten  Abgabe  eine  Zusatzabgabe  von  funfzig  Franken  für  jeden  Fuß
oder  Bruchtheil  eines  Fußes,  um  welchen  ihr  Tiefgang  sechszehn  Fuß  übersteigt.

Die  Dicke  der  Stämme,  welche  den  Kiel  bilden,  wird  bei  der  Messung  des  Tiefgangs  mitgerechnet,
und  als  Breite,  welche  der  Abgabenberechnung  zu  Grunde  zu  legen  ist,  wird  die  größte  Breite  des  Flosses
oder  der  Holztrift  angenommen.  Diese  Dimensionen  werden  nach  englischen  Fußen  gemessen.

Art.  9.  Kriegsfahrzeuge  sind  sowohl  bei  dem  Einlaufen  in  die  Sulina-Mündung  wie  bei  dem  Auslaufen
  aus  derselben  von  jeder  Abgabe  frei.

Dasselbe  gilt  für  Schlepper,  wenn  sie  nicht  zugleich  als  Lichterfahrzeuge  einen  Theil  der  Ladung  der
geschleppten  Schiffe  tragen.

Art.  10.  Schiffe,  welche  in  den  Hafen  von  Sulina  einlaufen,  und  mit  weniger  als  einem  Drittel
ihrer  Ladung  wieder  auslaufen,  bleiben  von  den  in  den  obigen  Artikeln  1,  2  und  5  festgesetzten  Abgaben
frei;  übersteigt  jedoch  ihr  Raumgehalt  hundert  Tonnen,  so  entrichten  sie  beim  Ausgang  eine  Abgabe  von
fünfzig  Centimen  für  jede  Tonne  als  Leuchtfeuer=  und  Lootsen-Gebühr.

Dieselbe  Abgabe  haben  diejenigen  Seeschiffe  zu  entrichten,  welche  ausnahmsweise  Lichterdienste  verrichten,

  und  zwar  außer  der  im  dritten  Alinea  des  obigen  Art.  7  vorgeschriebenen  Abgabe  von  einem  Franken
für  jede  Tonne.
  Seeschiffe  oder  Lichterfahrzeuge,  welche  im  Hafen  von  Sulina  Schutz  gegen  Unwetter  suchen,  sowie
solche,  welche  in  Folge  irgend  eines  Unfalls  sich  in  den  Hafen  zu  flüchten  genöthigt  und  ihre  Seereise  fortzusetzen
  verhindert  werden,  sind  von  jeder  Abgabe  frei,  vorausgesetzt,  daß  sie  wieder  in  See  gehen,  ohne  inzwischen
  Handelsgeschäfte  zu  betreiben.

Art.  11.  Segel=  und  Dampfschiffe  ohne  Ausnahme,  welche  nach  ihren  Konnossementen  oder  dem
Manifest  mit  einer  Ladung  von  mehr  als  einem  Drittel  ihres  Raumgehalts  aus  See  in  den  Hafen  von
Sulina  einlaufen,  daselbst  aber  nur  einen  Theil  ihrer  Ladung  löschen  und  mit  dem  Rest  wieder  in  See
gehen,  um  ohne  stromaufwärts  zu  fahren,  einen  anderen  Hafen  zu  besuchen,  haben  die  nachstehend  festgesetzten
Schiffahrts-Abgaben  zu  entrichten,  und  zwar:

Wenn  das  Schiff  den  Hafen  von  Sulina  mit  Waaren  verläßt,  welche  an  Menge  den  dritten  Theil  der  beim