24
Emphyteutische Güter, auf bestlmmie Jahrt oder
Geschlechtsfolgen verliehen, in den Prorinzen Posen
und Preußen, Regulirung der Lsusum erietonn
für solche. (G. v. 2. März 650. S. 75.) 100. 101
Entschädtgungen, Aufhebung derselben für gewisse
frühere Rechte und Besugnisse, als Gutsherrlichlichkelt,
gutsherrliche Polizei, obrigkeitliche Gewalt 2c.
unter Forkfall der Gegenleistungen und Lasten. (V. U.
v. 31. Janr. 50. Art. 42.) 22. — welche Berechtigungen
aus guts-grundherrlichen, bäuerlichen und ähnlichen
Verhältnissen ohne Entschädlgung aufgehoben worden.
(G. v. 2. März 50. SS. 2—5.) 79—82. —
ohne solche erhält bel Eigenthums-Verleihungen der
Stellenbesitzer dos Elgenthum erecht und die Hofwehr;
die Gutsherrschaft wird dagegen von den Verpflichtungen
zur Unterstützung der Stellenbesster und zur Vertretung
ders. bei öffentlichen Abgaben und Leislungen entbunden.
(G. v. 2. März 60. S. S2.) 102.— deren Ermittelung
und Gea#ährung für ablösbare, auf Dienstbarkelt
beruhende Berechtlgungen, bri Gemeinheitsthellungen.
(G. v. 2. März 50.) 139—141. — für Ablösung
der nicht persönlichen Befreiungen von Gemeinde-Abgaben
und Lasten. (Gem. Ord. v. 11. März 60
6 3.) 214. — llehe auch Schadenersatz.
Erbkuxe (und Mitbaurechte), berelts erworbene, in deren
Rechtsverhältnissen wird durch das Gesetz v. 2. März
650. wegen der zu regulirenden Eigenthumsverhältnisse
nichts geändert. (G. v. 2. März 50. J. 88.) 101.
Erbliche überlassung eines Grundstückes, bei
solchen ist nur die Übertragung des vollen Eigenthums
zulässig, jedoch kann auch hier ein fester ablösbarer Zins
vorkeholten werden. (V. U. v. . 31. Janr. 50. Art.
42.) 22.— (G. v. 2. März 50. §. 91.) 105.
Erbpachtzins, Aushebung der Verordnung vom 31.
Mai 1816. wegen Ablösung desselben von Grundslüklen,
die den geistlichen und milden Stiftungen gehören,
rurch das Gesetz (v. 2. März 50. §. 1. Nr. 4.) 77.
Erbschulzengüter, die mit denselben verbuntenen
Rechte und Pflichten in Bezlehung auf die Verwaltung
des Schulzenamtes flnd aufgehoben. (Gem. Ord. v.
11. März 50. S. 7.) 216.
Erbunterthänigkeit, frühere Aufhebung der aus derselben
herstammenden Verpflichtungen ohne Entschédlgung.
(V. U. v. 31. Janr. 50. Art. 12.) 22.
Erbverpächter, Aushebung des Eigenthumsrechts ders.
ohne Entschärigung, jeroch mit Ausnahme der Berechtigungen
auf Abgaben, Leistungen oder rorbehaltene
Nuhungen. (G. v. 2. März 60. §. 2. Nr. 2. u. S. 5.)
60. 82. — desgl. der Berechtigung derselben, den ihnen
zustehenden Kanon oder Zins willkurlich zu erhöhen, ohne
Entschärlgung. (G. r. 2. März 50. J. 2. Nr. 5.) 80.
Sachregister. 1850.
Erbzinsherren, Aushebung des Oberelgenkhums
derselben ohne Entschärlgurg, seroch mit Ausnahme der
Berechtigungen auf Abgaben, Lelstungen oder „vorkehaltene
Nußtungen. (G. v. 2. März 50. §S. 2. Nr. 1.
u. 2. u. S. 5.) 680. 82. — desgl. der Bercchligung,
den ihnen zustehenden Kanon oder Zins willkürlich zu
erhöhen, ohne Entschäblgung. (ebend. §. 2. Nr. 6.) 80.
Erfurt, Stadtt, ssehe Chausseebau Nr. 11.
Erkenntnisse (Urthelle), richterliche, dieselben werden
im Namen des Könlgs ausgefertigt und vollstreckt. (V.
1. v. 31. Janr. 50. Art. 86.) 30. — deren Akfassung
in Civilprozessen wegen Injurien. (G. v. 11. März 50.
S. 6.) 175. — auf vorläunfige Lossprechung soll ulcht
mehr erkannt werden. (ebend. §. 6.) 176. — der für
schulrig Erklärte ist zur vollen gesetzlichen Strafe zu
verurtheilen. (ebend. §. 6.) 175. — Zulässigkeit von
Rechtsmitteln gegen solche Erkenntnisse. (ebend. §§.
7—9.) 175.
Erpressung, bei Verurtheilung wegen solcher ist der
Richter ermächtigt, nach Bewanrtniß der Umstände zuhleich
auch auf Stellung unter Polizelaussicht zu erkennen.
(G. v. 12. Febr. 50. S. 2.) 49. 50. — desgl.
bel Verurthellung wegen Versuchs dieses Verbrechens
oder wegen Theilnahme an demselben. (ebend. §. 3.) 50.
Erzförderungen, auf bäuerlichen Gründen, Beslimmungen
rücksichtlich ter bei Elgenthumsverleihungen.
(G. v. 2. März 50. §. 88.) 101.
Erntebungeansoen= öffentliche u. Privat-, dieselben
stehen alle unter der Aufsicht der vom Staate dazu
ernannten Behörden. (V. U. v. 31. Janr. 50. Art.
23.) 20.
Eschweller Bergwerksverein, slehe Bergwerks
verein.
Etat, jährlicher, für den Staatshaushalt, llehe Staatshaushalts-Etats.
— s. auch Provinzlal-, Kreis= u.
Gemeindehaushalts-Ctats.
Etats-Uberschreitungen, zu solchen ist die nachträgliche
Genehmigung der Kammern erforderlich. (V
U. v. 31. Janr. 50. Art. 101.) 32.
Enchen, Ort, stehe Chausseebau Nr. 22.
Enskirchen, Kreis, slehe Landgerichte.
Evangelische Kirche, slehe Kirche.
Evangelischer Ober-Kierchenrath, siehe Ober-Klrchenrath;
desgl. Kirchengemeinden, Kirchenverfassung,
Kirchenverwallung.
Exekution, jede Polizeibehörde ist berechtigt, durch
Anwendung derselben ihre polizetlichen Verfügungen
durchzusexen. (G. v. 11. März 60. s. 20.) 268. —
im Steuer-Erckutienswege werden die Gemelnde-Abgaben
und Gesälle von den Säumigen Posgetal den (Gem.
Ord. v. 11. März 50. SS. 61. 122.) 230. 2
Werr.