Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850. (41)

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Emphyteutische  Güter,  auf  bestlmmie  Jahrt  oder
Geschlechtsfolgen  verliehen,  in  den  Prorinzen  Posen
und  Preußen,  Regulirung  der  Lsusum  erietonn
für  solche.  (G.  v.  2.  März  650.  S.  75.)  100.  101

Entschädtgungen,  Aufhebung  derselben  für  gewisse
  frühere  Rechte  und  Besugnisse,  als  Gutsherrlichlichkelt,
  gutsherrliche  Polizei,  obrigkeitliche  Gewalt  2c.
unter  Forkfall  der  Gegenleistungen  und  Lasten.  (V.  U.
v.  31.  Janr.  50.  Art.  42.)  22.  —  welche  Berechtigungen
  aus  guts-grundherrlichen,  bäuerlichen  und  ähnlichen
  Verhältnissen  ohne  Entschädlgung  aufgehoben  worden.
  (G.  v.  2.  März  50.  SS.  2—5.)  79—82.  —
ohne  solche  erhält  bel  Eigenthums-Verleihungen  der
Stellenbesitzer  dos  Elgenthum  erecht  und  die  Hofwehr;
die  Gutsherrschaft  wird  dagegen  von  den  Verpflichtungen
  zur  Unterstützung  der  Stellenbesster  und  zur  Vertretung
  ders.  bei  öffentlichen  Abgaben  und  Leislungen  entbunden.
  (G.  v.  2.  März  60.  S.  S2.)  102.—  deren  Ermittelung
  und  Gea#ährung  für  ablösbare,  auf  Dienstbarkelt
  beruhende  Berechtlgungen,  bri  Gemeinheitsthellungen.
  (G.  v.  2.  März  50.)  139—141.  —  für  Ablösung
  der  nicht  persönlichen  Befreiungen  von  Gemeinde-Abgaben
  und  Lasten.  (Gem.  Ord.  v.  11.  März  60
6  3.)  214.  —  llehe  auch  Schadenersatz.

Erbkuxe  (und  Mitbaurechte),  berelts  erworbene,  in  deren
Rechtsverhältnissen  wird  durch  das  Gesetz  v.  2.  März
650.  wegen  der  zu  regulirenden  Eigenthumsverhältnisse
nichts  geändert.  (G.  v.  2.  März  50.  J.  88.)  101.

Erbliche  überlassung  eines  Grundstückes,  bei
solchen  ist  nur  die  Übertragung  des  vollen  Eigenthums
zulässig,  jedoch  kann  auch  hier  ein  fester  ablösbarer  Zins
vorkeholten  werden.  (V.  U.  v.  .  31.  Janr.  50.  Art.
42.)  22.—  (G.  v.  2.  März  50.  §.  91.)  105.

Erbpachtzins,  Aushebung  der  Verordnung  vom  31.
Mai  1816.  wegen  Ablösung  desselben  von  Grundslüklen,
  die  den  geistlichen  und  milden  Stiftungen  gehören,
rurch  das  Gesetz  (v.  2.  März  50.  §.  1.  Nr.  4.)  77.

Erbschulzengüter,  die  mit  denselben  verbuntenen
Rechte  und  Pflichten  in  Bezlehung  auf  die  Verwaltung
des  Schulzenamtes  flnd  aufgehoben.  (Gem.  Ord.  v.
11.  März  50.  S.  7.)  216.

Erbunterthänigkeit,  frühere  Aufhebung  der  aus  derselben
  herstammenden  Verpflichtungen  ohne  Entschédlgung.
(V.  U.  v.  31.  Janr.  50.  Art.  12.)  22.

Erbverpächter,  Aushebung  des  Eigenthumsrechts  ders.
ohne  Entschärigung,  jeroch  mit  Ausnahme  der  Berechtigungen
  auf  Abgaben,  Leistungen  oder  rorbehaltene
Nuhungen.  (G.  v.  2.  März  60.  §.  2.  Nr.  2.  u.  S.  5.)
60.  82.  —  desgl.  der  Berechtigung  derselben,  den  ihnen
zustehenden  Kanon  oder  Zins  willkurlich  zu  erhöhen,  ohne
Entschärlgung.  (G.  r.  2.  März  50.  J.  2.  Nr.  5.)  80.

Sachregister.  1850.

Erbzinsherren,  Aushebung  des  Oberelgenkhums
derselben  ohne  Entschärlgurg,  seroch  mit  Ausnahme  der
Berechtigungen  auf  Abgaben,  Lelstungen  oder  „vorkehaltene
  Nußtungen.  (G.  v.  2.  März  50.  §S.  2.  Nr.  1.
u.  2.  u.  S.  5.)  680.  82.  —  desgl.  der  Bercchligung,
den  ihnen  zustehenden  Kanon  oder  Zins  willkürlich  zu
erhöhen,  ohne  Entschäblgung.  (ebend.  §.  2.  Nr.  6.)  80.

Erfurt,  Stadtt,  ssehe  Chausseebau  Nr.  11.

Erkenntnisse  (Urthelle),  richterliche,  dieselben  werden
im  Namen  des  Könlgs  ausgefertigt  und  vollstreckt.  (V.
1.  v.  31.  Janr.  50.  Art.  86.)  30.  —  deren  Akfassung
in  Civilprozessen  wegen  Injurien.  (G.  v.  11.  März  50.
S.  6.)  175.  —  auf  vorläunfige  Lossprechung  soll  ulcht
mehr  erkannt  werden.  (ebend.  §.  6.)  176.  —  der  für
schulrig  Erklärte  ist  zur  vollen  gesetzlichen  Strafe  zu
verurtheilen.  (ebend.  §.  6.)  175.  —  Zulässigkeit  von
Rechtsmitteln  gegen  solche  Erkenntnisse.  (ebend.  §§.
7—9.)  175.

Erpressung,  bei  Verurtheilung  wegen  solcher  ist  der
Richter  ermächtigt,  nach  Bewanrtniß  der  Umstände  zuhleich
  auch  auf  Stellung  unter  Polizelaussicht  zu  erkennen.
  (G.  v.  12.  Febr.  50.  S.  2.)  49.  50.  —  desgl.
bel  Verurthellung  wegen  Versuchs  dieses  Verbrechens
oder  wegen  Theilnahme  an  demselben.  (ebend.  §.  3.)  50.

Erzförderungen,  auf  bäuerlichen  Gründen,  Beslimmungen
  rücksichtlich  ter  bei  Elgenthumsverleihungen.
(G.  v.  2.  März  50.  §.  88.)  101.

Erntebungeansoen=  öffentliche  u.  Privat-,  dieselben
  stehen  alle  unter  der  Aufsicht  der  vom  Staate  dazu
ernannten  Behörden.  (V.  U.  v.  31.  Janr.  50.  Art.
23.)  20.

Eschweller  Bergwerksverein,  slehe  Bergwerks
verein.

Etat,  jährlicher,  für  den  Staatshaushalt,  llehe  Staatshaushalts-Etats.
  —  s.  auch  Provinzlal-,  Kreis=  u.
Gemeindehaushalts-Ctats.

Etats-Uberschreitungen,  zu  solchen  ist  die  nachträgliche
  Genehmigung  der  Kammern  erforderlich.  (V
U.  v.  31.  Janr.  50.  Art.  101.)  32.

Enchen,  Ort,  stehe  Chausseebau  Nr.  22.

Enskirchen,  Kreis,  slehe  Landgerichte.

Evangelische  Kirche,  slehe  Kirche.

Evangelischer  Ober-Kierchenrath,  siehe  Ober-Klrchenrath;
  desgl.  Kirchengemeinden,  Kirchenverfassung,
Kirchenverwallung.

Exekution,  jede  Polizeibehörde  ist  berechtigt,  durch
Anwendung  derselben  ihre  polizetlichen  Verfügungen
durchzusexen.  (G.  v.  11.  März  60.  s.  20.)  268.  —
im  Steuer-Erckutienswege  werden  die  Gemelnde-Abgaben
  und  Gesälle  von  den  Säumigen  Posgetal  den  (Gem.
Ord.  v.  11.  März  50.  SS.  61.  122.)  230.  2

Werr.