1908  77

Gesetzslammlung

für  das  Fürstentum  Schwarzburg-Rudolstadt.

14.  Stück  vom  dahrt  1008.

NXVI.  I.  Polizeiverordnung
vom  7.  August  1908
zur  Erweiterung  der  Polizeiverordnung  vom  22.  Angust  1905,
betreffend  die  Herstellung,  Aufbewahrung  und  Verwendung  von
Azetylen  sowie  die  Lagerung  von  Karbid.

Auf  Grund  des  §  3  des  Gesetzes  vom  6.  Dezember  1892,  betreffend  die  Strafandrohung
  der  Polizeibehörden  und  den  Erlaß  polizeilicher  Verordnungen  (Ges.  S.
S.  238)  wird  zur  Erweiterung  der  Polizeiverordnung  vom  22.  August  1905,
betreffend  die  Herstellung,  Aufbewahrung  und  Verwendung  von  Ajzetylen  sowie  die
Lagerung  von  Karbid  (Ges.  S.  S.  29)  hiermit  folgendes  verordnet:

81.

Die  Besitzer  von  Anlagen  zur  Herstellung  von  Azetylen,  mit  Ansnahme  der
im  §  21  der  Polizeiverordnung  vom  22.  August  1006  genannten,  sind  verpflichtet,
eine  erstmalige  amtliche  Prüfung  (Abnahme)  des  Betriebs  durch  Sachverständige
zu  gestatten,  die  hierzu  nötigen  Arbeitskräfte  und  Vorrichtungen  bereit  zu  stellen
und  die  Kosten  der  Prüfung  zu  tragen.  Das  Gleiche  gilt  von  einer  wesentlichen
Veränderung  der  Apparate  und  ihrer  Behandlung.

Die  Landratsämter  haben  zu  diesem  Zwecke  die  Anzeige  von  der  Inbetriebsetzung
  der  Apparate  mit  den  nach  der  Polizeiverordnung  vom  22.  August  1905
einzureichenden  Unterlagen,  ferner  einer  Schniktzeichuung  des  Gebäudes,  in  dem  der
Apparat  untergebracht  ist,  sowie  einem  Lageplan  desselben  dem  für  die  Prüfung.
der  Anlage  zuständigen  Sachverständigen  (§  6)  zur  Benuhung  bei  der  Abnahme
nzusenden.

Farht.  Schworzb.-Nudolsl.  rih  I.NIX.
Ausgegeben  in  Mudolstadt  am  10.  September  Ians.